V.l.n.r.: Ratsherr Keno Schulte, Fraktionsvorsitzender Lukas Fix und Ratsfrau Mique Mirus
Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2023
Abschied von den Gaslaternen – Düsseldorf wird Electric City
Die PARTEI-Klima-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung mit der der Abschied vom Gasbetrieb bei fast allen Gaslaternen in der Stadt eingeleitet wird. Diese werden nicht abgerissen, wie es von den Gaslobbyisten in der Stadt immer wieder falsch behauptet wird, vielmehr sollen 11.840 Leuchten umgerüstet werden auf zeitgemäße LED-Technik. Das ist gut für das Klima und für den Haushalt. Auch das Stadtbild, das in Teilen nicht unwesentlich von der Optik der alten Leuchten geprägt ist, bleibt erhalten. Ein wichtiger Erfolg für Die PARTEI-Klima-Fraktion.
Lukas Fix, Fraktionsvorsitzender, dazu:
Im September 2022 stellten wir den Antrag zur Umrüstung der Gaslaternen auf LED-Betrieb. „Gaslaternen gehören ins Museum, nicht auf die Gehwege“ forderten wir damals. Heute wird der Rat nahezu genau das beschließen. Unser Einsatz für die Sache hat sich gelohnt. Pro Jahr können so fast 9.000 Tonnen CO2 eingespart werden und gleichzeitig spart die Stadt viele Millionen bei den Betriebskosten ein. Geld, das am besten direkt in den Klimaschutz gesteckt werden sollte.
Der Haushalt 2024 ist auch für Die PARTEI-Klima-Fraktion das Topthema der Sitzung. Die unerwartet positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen, Rheinmetall sei Dank, erlaubt einen Haushalt aufzustellen, bei dem eigentlich nicht gespart werden muss. Deshalb fordert die Fraktion in drei Anträgen Verbesserungen für den Klimaschutz und die notwendige Anpassung an die Folgen der Klimakrise, die auch Düsseldorf nicht verschonen wird.
Dominique Mirus, Ratsfrau, wird darauf in ihrer Rede zum Haushalt eingehen:
Wir fordern doppelt so viel Geld für den aktiven Klimaschutz und zusätzliche Mittel für die Anpassung an kommende Hitzewellen und Starkregenereignisse. Düsseldorf braucht Pocket Parks und vernetzte Grünflächen um die Menschen zu schützen. Rad- und Fußwege müssen Priorität bekommen, Parkplätze müssen weichen. Sonst wird es nichts mit der Verkehrswende in der Stadt.
Außerdem wird die Wiederaufnahme der Förderung von Lastenrädern gefordert. Wenn die Stadt eine neue Oper finanzieren kann, kann es keinen Grund geben bei sinnvollen Fördermaßnahmen den Roststift anzusetzen.
