Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Lichte des jüngst vom Correctiv-Recherche-Netzwerk enthüllten Treffens diverser zwielichtiger Gestalten in Potsdam, das erfreulicherweise zu einer landesweiten Protestwelle gegen den Rechtsextremismus geführt hatte. Auch der Rat unserer schönen Landeshauptstadt wollte gleich in mehrfacher Hinsicht ein Zeichen für die Vielfalt setzen und um das möglichst plakativ zu gestalten, hatte man sich überlegt, weitere historisch belastete Straßennamen zu ändern. Wohlwissend, dass die Änderung eines Straßennamens den dort lebenden Menschen schon eine Veränderung zumutet, auf die sie keinen Einfluss haben, hatte man sich die Wahl alles andere als leicht gemacht. Allerdings wurde unser Ratsherr Keno Schulte etwas stutzig, als in der Liste auch ein gewisser Herr Porsche auftauchte und brachte das Problem mit diesem Namen direkt im Rahmen einer Wortmeldung zur Sprache.
Unser Bahnhofsumfeld soll schöner werden
Im Rahmen eines Änderungsantrages der SPD bzgl. der Gestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes haben wir uns die aktuelle Planung angesehen und anschließend beschlossen, dem Änderungsantrag zuzustimmen. Das gerade dieses Umfeld noch viel Verbesserungspotenzial birgt, um den ÖPNV für Bürger*innen attraktiver zu gestalten, zeigt auch das Bahn-eigene Parkhaus, auf welches unsere Ratsfrau Mique Mirus in ihrem Wortbeitrag näher einging.
Aus Gründen der Vollständigkeit:
Nach Miques Wortbeitrag erreichte uns die Information, dass besagtes Parkhaus nicht zu 100 % der Deutschen Bahn gehört, sondern diese nur geringfügig daran beteiligt ist.
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, Die Linke, SPD Enthaltungen: – Dagegen: Bündnis 90 / Die Grünen, Bürgermeister Hinkel, CDU, Tierschutz / Freie Wähler, AFD, FDP |
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Ja zur Demokratie, Nein zu extremistischen Hetzer*innen
Düsseldorf ist und bleibt bunt. Die Vielfalt unserer Stadt ist eine ihrer größten Stärken und genau deswegen auch ein Publikumsmagnet für zahlreiche Menschen aus den unterschiedlichsten Nationen und Kulturen, die wir hier willkommen heißen dürfen. Laut aktuellem Stand sollen am 27.01.2024 allein in Düsseldorf über 100.000 Bürger*innen auf die Straße gegangen sein, um ihre Weltoffenheit und Leidenschaft zur Demokratie unter Beweis zu stellen. Das auch wir vor Ort waren, versteht sich von selbst und ist auf unserem Instagram-Channel dokumentiert. Als deutliches Bekenntnis zur Demokratie hatten beinahe alle Ratsfraktionen zudem die Resolution „Demokratie verteidigen“ unterzeichnet und eine Wortmeldung hierzu eingebracht. Warum nicht alle Ratsfraktionen es unterschrieben haben, werden wohl nur jene beantworten können, deren Unterschrift fehlte. Unsere Wortmeldung findet ihr im folgenden Video.
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, Die Linke, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Bürgermeister Hinkel, CDU, FDP Enthaltungen: – Dagegen: AFD |
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Auch am Rand der Gesellschaft in Würde leben
Im §1 des Grundgesetzes heißt es:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Nicht ohne Grund hat der Gesetzgeber die Menschenwürde an die erste Stelle gestellt, denn jene ist oft dann in Gefahr, wenn man durch das gesellschaftliche Sieb rutscht oder sogar durch Betäubungsmittelmissbrauch den Kontakt zur Gesellschaft komplett zu verlieren droht. Um jedoch all jenen Menschen einen Ort zu geben, an dem sie – wenn gewünscht – Hilfe erhalten und sich geborgen fühlen können, hatten wir gemeinsam mit SPD und Die Linke den Antrag eingebracht, einen Szenetreff für Wohnungslose und Suchterkrankte einzurichten – vorzugsweise mit brauchbaren Toiletten, statt Onkel Erwins Plumpsklo. Unsere Ratsfrau Mique Mirus ließ es sich auch diesmal nicht nehmen, ihrer Sorge um die betroffenen Menschen Ausdruck zu verleihen. Im Folgenden findet ihr einen Mitschnitt ihrer Wortmeldung.
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, Die Linke, SPD Enthaltungen: – Dagegen: AFD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen, Bürgermeister Hinkel, CDU, Tierschutz / Freie Wähler |
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