An
Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Corneliusplatz autofrei?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten Sie die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 10. April dieses Jahres zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen.
Anfrage:
- Für welches Datum im Frühjahr 2025 ist der Beginn der Testphase für die Erprobung der autofreien Gestaltung des Corneliusplatzes terminiert? Laufen die Vorbereitungen so, dass, wie beschlossen, im Frühjahr mit dem Verkehrsversuch begonnen wird? Wann werden BV1 und OVA informiert?
- Wie ist der Stand des vom Stadtrat mit Mehrheit geforderten Konzeptes im Hinblick auf die genannten Elemente mobile Begrünung und/oder Möblierung und ggf. zusätzliche Außengastronomie?
- Wie ist der Stand der Dinge bei der Vorbereitung des Teileinziehungsverfahrens und im Hinblick auf die dauerhafte Umsetzung des Beschlusses OVA/064/2025?
Begründung:
Bisher liegen uns keine Informationen zur Umsetzung der beschlossenen Änderungen der Verkehrsführung am Corneliusplatz vor.
Der Rat der hatte in seiner Sitzung am 21. November 2024 den Änderungsantrag RAT/382/2024 zur Vorlage RAT/292/2024, Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, SPD und DIE LINKE: Corneliusplatz autofrei, mit Mehrheit beschlossen.
Darin hieß es:
„Der Rat beauftragt die Stadtverwaltung, eine weitgehend autofreie Gestaltung des Corneliusplatzes im Rahmen einer Testphase zu erproben. Der abfließende Verkehr aus dem Parkhaus sowie Lade- und Lieferverkehre sind dabei zu beachten. Eine mobile ergänzende Begrünung und/oder Möblierung sowie ggf. Flächen für beispielsweise Außengastronomie sollen im Konzept vorgeschlagen werden.
Der Versuch soll im Frühjahr 2025 starten und der Bezirksvertretung 1 und dem OVA Anfang 2025 vorher vorgestellt werden.
Parallel soll das für eine dauerhafte Umsetzung gemäß OVA/064/2024 notwendige Teileinziehungsverfahren weiter vorbereitet werden.“
Mit freundlichen Grüßen
Lukas Fix Jan-Philipp Holthoff f.d.R. Christopher Schrage
