Wir gingen mit großen Erwartungen in die 37. Ratssitzung – immerhin sollten endlich wirksame Schritte erfolgen, um ein neues Verkehrskonzept auf dem Corneliusplatz zu etablieren, das der Gesundheit und dem Wohlbefinden aller dort Anwesenden zuträglich gewesen wäre. Ein Blick nach Paris zeigt: Die Luftqualität konnte dort durch ähnliche Maßnahmen nachweislich verbessert werden. Die Verwaltung hatte zwar mehrfach versichert, an diesem Konzept zu arbeiten. Bloß passieren wollte nichts. Immer wieder hatten wir nachgefragt, wann es losgehen würde und man der Mehrheitsentscheidung des Rates Genüge tun wollte – und immer wieder hatten uns die Reaktionen des Verkehrsdezerneten mit Fragezeichen über’m Kopf zurückgelassen.
Noch mehr Stirnrunzeln konnte uns nur die jüngsten Anträge der FDP bescheren, die im kommunalpolitischen Farbtopf plötzlich das Grün für sich entdeckt zu haben scheint – oder es zumindest vorgibt. Was uns zum ersten Thema führt:
Park & Ride: Vision oder Fata Morgana?
Die FDP-Ratsfraktion träumte von einem groß angelegten Park-&-Ride-System; angeblich, um den Innenstadtverkehr zu entlasten. Prinzipiell eine lobenswerte Sache, insofern der Antrag auch mit Substanz unterfüttert wäre – doch wir fragten uns: Wird das ein echtes Mobilitätskonzept oder nur ein weiterer Großraumdampfer „Düsseldorfer Verkehrsvisionen“, der an den Klippen der Realität zu kentern droht? Ratsfrau Mique Mirus (Die PARTEI) brachte ihre Verwunderung ob des plötzlich entdeckten grünen Markenkerns in ihrem Redebeitrag zum Ausdruck und bat zugleich ein wenig Fachwissen an, um das plötzliche Streben der Liberalen nach durchdachten Konzepten tatkräftig zu unterstützen:
Intelligente Parkraumbewirtschaftung: Smarte Idee oder nur smarter Name?
Ein weiterer Antrag der FDP forderte die Einführung intelligenter Parkraumbewirtschaftung. Sollte das Parken dadurch wirklich einfacher und effizienter werden – oder nur teurer, weil man dem jüngsten Buzzword hinterher laufen wollte, der sagenumwobenen K.I.? Wie sieht es mit den recht energieintensiven Bedürfnissen der Server aus und was sagen eigentlich die Anwohner*innen dazu, wenn zahlreiche Kameras sie beobachten? Unsere Ratsfrau Mique Mirus (Die PARTEI) parkte unsere Bedenken sofort am Rednerpult.
Klar: Die Parkraumbewirtschaftung ist längst nicht mehr auf dem Stand der Zeit. Aber die Entwicklung der Debatte weckte den Eindruck, dass es der antragstellenden Fraktion gar nicht primär um eine Optimierung des Parkraums ging, als vielmehr um ein Uns-gibt-es-auch-noch!-Schild vor den nächsten Kommunalwahlen.
Wir bleiben beim Thema Verkehr – und kommen zur …
Aufwertung des autofreien Corneliusplatzes
Autofreiheit ist schon ein guter Anfang – aber autofrei und lebenswert schmeckt natürlich noch viel besser. Die jüngst durch die Presse veröffentlichten Pläne der Verwaltung hatten diesbezüglich nicht gerade Zuversicht verbreitet – was auch dem ursprünglichen Architekten des Corneliusplatzes aufgefallen war. Wir beantragten daher die Aufwertung des Corneliusplatzes – mehr Grün, mehr Sitzgelegenheiten, mehr Lebensqualität. Denn ein Platz ohne Autos ist nur dann ein Gewinn, wenn er auch zum Verweilen und Flanieren einlädt – oder wie es Ratsherr Lukas Fix (Klimaliste) formulierte:
Und weil Orte wie der Corneliusplatz ursprünglich dazu gedacht waren, den Menschen eine Quelle der Entspannung, des Wohlbefindens und des Austauschs zu bieten, hatte uns ein Punkt in der Verwaltungsplanung besonders ratlos zurückgelassen: Angeblich aufgrund von Sicherheitsbedenken hatte man sich nämlich offenbar dazu entschieden, dass die StVO am Corneliusplatz eher ein Nice-to-Have-Ding sei. Anders kann man sich nicht erklären, warum die Klimahauptstadt Düsseldorf plante, Besitzer*innen einer Schwarzen Kreditkarte die Möglichkeit zu geben, sich „anliefern“ zu lassen. Wir fragten nach: Gilt die StVO hier überhaupt noch? Die Antwort war sinngemäß: Ja, theoretisch schon. Praktisch scheint sie jedoch im urbanen Bermuda-Dreieck verschwunden zu sein. Wir forderten daher: klare Regeln, auch für hippe Innenstadtplätze und Gucci-Handtaschenträger*innen.
Das Stirnrunzeln verwandelte sich endgültig in einen Facepalm, als der Antrag – der längst mehrheitlich im Rat bzw im OVA (Ordnungs- und Verkehrsausschusses) beschlossen wurde – zurück in den OVA verwiesen wurde. Ein klassischer WTF-Moment – der nicht nur in unseren Gesichtern abzulesen war. Man muss sich das Geschmäckle auf der Zunge zergehen lassen: Einen Antrag, der ursprünglich aus dem OVA kommt, in den Rat zu schicken und von dort zurück in den OVA – noch deutlicher kann man kaum ausdrücken, dass man sich nicht darum kümmern will. Vielleicht, weil es bestimmten Interessensvertreter*innen misfallen könnte, dass man sich auch am Corneliusplatz an gesellschaftlich vereinbarte Regeln halten muss?
Das es sich beim Thema Corneliusplatz um einen Marathon handeln würde, ahnten wir schon, als wir den Antrag dazumals eingebracht hatten. Ob die Verwaltung sich damit schon warmläuft? Einen Anlass gäbe es ja …
Olympische Spiele in Düsseldorf?
Düsseldorf bewirbt sich für die Olympischen und Paralympischen Spiele – ein ambitioniertes Unterfangen, dass wir aber im Sinne des gesellschaftlichen Miteinanders durchaus verstehen. Damit gerade in Zeiten von derart vielen Konflikten die Welt wieder enger zusammenrückt, dürfen olympische Träume nicht in finanziellen Albträumen enden oder verwaltungstechnischen Katastrophen. Und gerade wenn es uns gelingen sollte, als Stadt klimafreundliche Spiele auszurichten, könnte die Symbolkraft darin möglicher Weise sogar andere inspirieren, es uns gleich zu tun. Denn jede Veränderung kann etwas bewirken.
Mobilität auch für die Kleinen!
Düsseldorf ist jederzeit bereit, Unmengen für eine neue Oper auszugeben, also dachten wir uns, dass es mit Blick auf das recht oppulente Budget für diese (und einer weiteren möglichen Einsparung durch die zeitweise Abschaltung der übrigen Gaslaternen, die zuletzt für immerhin 1,8 Mio. Euro Erspartes gesorgt hatten), durchaus auch Geld geben könnte, mit dem man das junge Gemüse unterstützen könnte. Also stellten wir einen Antrag auf die vollständige Übernahme der Kosten für ein Deutschlandticket für die Düsseldorfer Schüler*innen.
Fazit: The best is yet to come.
Die jüngste Sitzung hat uns mit durchwachsenen Gefühlen zurückgelassen. Das wir auch weiterhin auf die Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Corneliusplatz drängen, versteht sich von selbst. Unser Fraktionsmensch Jan-Philipp Holthoff läuft sich bereits für die nächste Runde im OVA-Limbo warm und auch wir werden weiterhin die Verwaltung an ihren Taten messen, nicht an ihren Worten.
Immerhin – eines muss man ihr dann doch zu Gute halten: In die Gaslaternen-Umrüstung scheint endlich Bewegung gekommen zu sein. Und mit diesem Silberstreifen wünschen wir euch eine gute Restwoche, sehen uns entweder in unseren sozialen Kanälen wieder, oder dem nächsten Rückblick im Pride Month. In diesem Sinne: Bleibt bunt!
redaktionelle Mitarbeit: Renan Cengiz
