Haushaltsantrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 16.12.2021
Betrifft: RAT/668/2021
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verschiebung des Baus einer neuen Oper
Antrag:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zur Sitzung des Rates am 16. Dezember 2021 bitten wir Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen:
Der Rat der Stadt möge beschließen den Neubau einer Oper auf unbestimmte Zeit zu verschieben und die im Haushalt eingestellten Mittel einzusparen um einen Beitrag zum Ausgleich des Haushalts leisten.
Begründung:
Wir befinden uns in einer schwierigen, von der Pandemie und den Umweltkatastrophen stark gebeutelten, Haushaltssituation. Nun muss auf Basis von echter Notwendigkeit, priorisiert werden. Die Oper gehört nicht zum zwingend Notwendigen. Die Landeshauptstadt ist mit einer großen Auswahl an Hochkultur ausgestattet um die künstlerischen Bedürfnisse der Stadtgesellschaft zu befriedigen.
