Ein starkes Zeichen im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz
Auch diese Ratssitzung wurde wieder vom Thema Rassismus überschattet, fand sie doch unmittelbar am Internationalen Tag gegen Rassismus statt. Vor Beginn der eigentlichen Sitzung hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erst noch die demokratischen Ratsfraktionen zu einer Fotoaktion vor dem Rathaus eingeladen. Selbstverständlich nahmen auch wir daran teil und reihten uns in die Menschengruppe ein, die sich vor dem Eingang des Rathauses gebildet hatte. Auch Düsseldorfs Oberbürgermeister Keller ließ es sich nicht nehmen, der Fotoaktion beizuwohnen. Nachdem man das Banner „Aufstehen gegen Rassismus!“ entrollt hatte, stellten sich alle dahinter auf und begaben sich in Position für die Fotograf*innen vor Ort.
„It’s a long story!“
45 Minuten sind in der Regel für die Ratsfraktionen reserviert, um ihre Anfragen einzubringen (wenn gewünscht) und die Verwaltung antworten zu lassen + ggf. Reaktionen. Wie man sich vorstellen kann, war unsere Fraktion nicht die einzige, die unsere Düsseldorfer Verwaltung mit Fragen bombardieren wollte. Aber wer hätte gedacht, dass nur die Anfrage einer einzigen Ratsgruppe davor, dafür sorgen könnte, dass diese 45 Minuten dahinschmelzen würden, wie Eiscreme auf dem Asphalt im Sommer? Die besagte Fraktion wollte in Erfahrung bringen, wie es um die Rechts- und Linksextremistischen Straftaten in Düsseldorf bestellt sei und hatte daher darum gebeten, dass die Verwaltung auch Projekte zur Extremismus Bekämpfung auflistet, von denen sie Kenntnis hat. Dieser Aufforderung kam die Verwaltung dann auch sehr umfangreich nach. Die Liste wurde SEHR lange. Die Zeit schien sich zu dehnen wie Kaugummi, während man buchstäblich dabei zusehen konnte, wie der Zeitraum für unsere beiden Anfragen zu Femiziden und dem Melderegister zu verschwinden begann. Nach Abschluss des Vortrags bat unser Fraktionsvorsitzender Lukas Fix daher um das Wort.
„Meine Frage bezieht sich nicht auf den Inhalt, sondern auf die Länge der Antwort. Meine Frage wäre: Können wir uns vielleicht darauf einigen, entweder so lange Antworten nicht mehr vorzulesen, oder sie eben kürzer und bündiger zu machen? Das nimmt nämlich allen anderen Anfragen den Platz, den wir in 45 Minuten haben weg und das ist sehr schade.“
Brücken bauen statt abreißen
Menschen, die auf ihrer Flucht in Seenot geraten, muss geholfen werden und das tut Düsseldorf auf bewundernswerte Weise. Initiativen wie die „Seebrücke“ und das Bündnis Städte „Sichere Häfen“, die seit einiger Zeit von Düsseldorf unterstützt werden, sind der Inbegriff für allumfassende Menschlichkeit. Über einen Wortbeitrag unseres Ratsherren Keno Schulte lehnten wir daher den Antrag der (in weiten Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuften) Antidemokrat*innen ab, aus den gleichnamigen Unterstützungsprogrammen auszutreten.
„Versuch macht kluch“, aber nur wenn die Methodik stimmt
Testballons“ wie Schulstraßen, die dazu dienen sollen, unsere kleinsten Mitbürger*innen zu schützen, sind prinzipiell eine tolle Idee. Aber um wirklich als Testballon auch aussagekräftige Daten liefern zu können, sollte man vielleicht doch wissenschaftliche Kriterien bemühen und die beinhalten nun mal, dass es ausreichend viele Stichproben gibt – was jedoch bei den geplanten Schulstraßen nicht der Fall ist. Das fand auch unser Ratsherr Lukas Fix und kritisierte, dass es gerade mal zwei Schulstraßen sind, deren Auswirkungen man prüfen wolle. Hier haben wir den Mitschnitt seines Wortbeitrags für euch.
Ein Wort zum Schluß
Wir hatten das Glück, unseren Fraktionsvorsitzenden Lukas Fix noch vor Beginn zu einem Reel für Instagram zu erwischen, finden jedoch, dass seine abschließende Message zu wichtig ist, als das wir sie euch hier vorenthalten können oder wollen. (Einen ganz herzlichen Dank an Lukas, dass er dafür noch Zeit finden konnte!)
