+++ Dieser Antrag wurde nicht zugelassen. Ausschnitt aus der Begründung: „Dieser Antrag lässt jegliche Ernsthaftigkeit vermissen, so dass er bei der Erstellung der Tagesordnung unberücksichtigt bleiben kann (Held/Winkel/Wansleben, Kommentierung zur GO NRW, § 48 GO NRW, 2.2; Kleerbaum/Palmen, § 48 2.e)).“ +++ An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/317/2023 Antrag der Ratsfraktion...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/268/2023 Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage HFA/014/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 15. Juni 2023 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion zu TOP Ö 39, Vorlagennummer HFA/014/2023, den folgenden Änderungsantrag und bittet Sie diesen auf die Tagesordnung zu setzen und zur Abstimmung zu bringen: Der...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/270/2023 Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage KUA/041/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 15.06.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Die Vorlage KUA/041/2023 wird wie folgt geändert (Änderungen fett und unterstrichen, bzw....
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/249/2023 Antrag der Fraktionen Die PARTEI-Klima-Fraktion, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf und FDP-Ratsfraktion Düsseldorf Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/244/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion und SPD-Fraktion: Gaslaternen ersetzen – Ein neuer Masterplan muss sein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 15.06.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der Rat beschließt die Umsetzung des...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/184/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Herbst und Winter kommen gewiss – Decken und Gebührenordnung lassen auf sich warten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 17.05.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/183/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorbild Amsterdam Schipol – Auch über den Wolken darf Freiheit nicht grenzenlos sein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 17.05.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der...
AnHerrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Exponentielles Wachstum gegen Rassismus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 20.04.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag:Der Rat beschließt die Verwaltung zu beauftragen, im Falle rassistisch motivierter Verunstaltungen von Straßenschildern, für...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/077/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Cradle-To-Cradle-Prinzip für alle Neubauten der Stadt verankern Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgende Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 09.03.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der Rat beschließt alle städtischen Neubauvorhaben nach dem Cradle-To-Cradle-Prinzip...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/072/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verlängerung des Gaslaternenmoratoriums Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 09.03.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der Rat beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die Umsetzung des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung...
