Wenn man als Fraktion mehrere Anträge einbringt, die ein breites Spektrum von Themen abdecken, dann beginnt kurz nach Einreichung derselben in der Regel eine Phase der allgemeinen Unsicherheit. Denn natürlich ist bis zur eigentlichen Ratssitzung nicht mehr viel Zeit, aber gerade innerhalb dieser wenigen Tage bis zur Sitzung entfalten sich dann nicht selten neue Dynamiken, die noch mal alles verändern können – wie auch diese Ratssitzung beweisen sollte. Mit unseren Anträgen zur Oper wollten wir eigentlich sicherstellen, dass jene weder zu teuer, zu unkontrolliert, undemokratisch oder sogar klimafeindlich umgesetzt wird. Doch nur wenige Tage vor der Sitzung erreichte uns dann die Nachricht, dass man seitens einer Gruppe im Rat beschlossen habe, dass eigentliche Bauvorhaben an einem ganz anderen Standort umzusetzen. Statt der Heinrich-Heine-Allee sollte es nun am Wehrhahn entstehen.
Die plötzliche Planänderung erwischte uns eiskalt und führte dann auch letztlich dazu, dass wir am Tag der Ratssitzung fast sämtliche Anträge wieder zurückziehen mussten. Zwar hatten wir noch einige andere Anträge und Anfragen in petto, doch der eigentliche Schwerpunkt – die Oper selbst – war nun weg. Immerhin, jene Planänderung führte auch dazu, dass nun die Bäume des Hofgartens endgültig gerettet waren, was uns wiederum sehr freute. Ebenso wie die Tatsache, dass die Schadowstraße nach Renè Benkos Pleitewelle eine Aufwertung erfahren sollte.
Vielfalt ohne Mindesthaltbarkeitsdatum
Aufwertung sollte auch die Stadt erfahren, schließlich würde die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause des Rates unmittelbar während der Europameisterschaft stattfinden – also inmitten des Pride Month. Um beides dann auch angemessen öffentlichkeitswirksam nutzen zu können, hatte man 16. bunte „Regenbogenbänke“ anfertigen lassen, welche die Vielfalt und Offenheit der Stadt während des Pride Months untermalen sollten. Uns gefiel die Idee so gut, dass wir uns fragten, was wohl nach Ende der UEFAEURO2024 und dem Pride Month damit geschehen wird. In der Annahme, dass man sie danach wieder abbauen würde, beschloss unser Ratsherr Keno Schulte einen Antrag zu stellen, denn schließlich könnte man sie einfach da lassen, wo sie gerade sind. Was nur wenige erahnen konnten, war der teuflische Plan, der sich WIRKLICH dahinter verbarg. Muahahaha!
Doch es kam, wie es kommen musste, aufgrund der mehr als umfassenden Diskussion über den neuen Standort des Opernhauses sollte der Antrag von der aktuellen Tagesordnung verschwinden. Verflixt! Hatte man etwa doch die Intention Schultes durchschaut und die Debatte absichtlich so lange gestaltet? Wir sollten es heute nicht mehr erfahren. Der Schritt zur Weltherrschaft von uns „Gutmenschen“ schien jedoch zunächst durchkreuzt.
Apropos „Durchkreuzen“
Das – wenn auch in einem sehr speziellen Kontext – sollte ein Thema werden, dass sich wie ein roter Faden durch die gesamte Ratssitzung ziehen sollte. Statt jene Themen nämlich einfach staubtrocken über sich ergehen zu lassen, hatte sich unser Die PARTEI-Flügel überlegt, wie man das Ganze etwas auflockern könnte und spontan beschlossen, Bullshit-Bingo-Bögen an Ratsmenschen, aber auch Vertreter*Innen der Medien zu verteilen. Bereits seit Tagen hatte man einige der typischen Aussagen akribisch gesammelt und mittels eines komplizierten Losverfahrens (Zufallsgenerator) die besten herausgepickt, um sie auf jenes geduldige Papier zu bannen. Doch damit auch die Bürger*Innen vor den Volksempfängern, … also im Livestream … etwas davon haben, verteilten wir die besagten Bögen auch gleich über unsere Social-Media-Kanäle. Warum sollten schließlich nur wir vor uns hin grinsen, wenn plötzlich jemand im Saal „Bingo“ rufen würde?
Bittere Pillen zum Abschied
Die Bäume im Hofgarten sind gerettet, dass Bingo wurde weitgehend positiv aufgenommen und Kosten werden wohl auch noch gespart, alles in allem hätten wir also eigentlich ganz glücklich sein können, oder? Nun ja, nicht ganz. Vielen von uns fällt es dieser Tage nicht leicht, freudig und unbeschwert durchs Leben zu gehen, während anderenorts Menschen unter den Folgen von Waffengewalt zu leiden haben – vor allem dann nicht, wenn es sich bei den Opfern um unschuldige Zivilisten handelt. Aus diesem Grund hatten wir auch einen Antrag vorbereitet, welcher die Landeshauptstadt Düsseldorf dazu auffordern sollte, den Landtag zu kontaktieren und diesen darum zu ersuchen, den Zivilisten beider beteiligten Kriegsparteien des Gaza-Konflikts humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.
Und das genau jener Antrag ebenfalls von der Tagesordnung fallen würde, entfaltete schon eine gewisse Betroffenheit – insbesondere bei unserem Ratsherren Lukas Fix, dem es eine Herzensangelegenheit gewesen wäre, diesen einzubringen. Gleichwohl sieht es derzeit nicht danach aus, dass der Zweck des Antrages bis zur nächsten Ratssitzung an Aktualität einbüßen könnte, was schon für sich genommen traurig genug ist.
