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Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rats am 17.11.2022
Betrifft: RAT/398/2022
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: LED Werbetafeln – Keine Kunst, können weg!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 17.11.2022 zu setzen und abstimmen zu lassen.
Antrag:
Die Genehmigungen für die an immer mehr Stellen stehenden LED-Werbetafeln in der Stadt werden, sofern zeitlich befristet, nicht mehr verlängert, falls rechtlich möglich, zurückgenommen. Genehmigungen für neue Standort werden grundsätzlich nicht mehr erteilt.
Begründung:
Die Werbetafeln mit selbstleuchtenden Displays sind, auch wenn LED-Technik oft als prinzipiell sparsam beim Energieverbrauch dargestellt werden, auch nur eine Form der Verschwendung von Energie. Außerdem sind sie in vielen Fällen geeignet die Aufmerksamkeit auf die Werbung zu lenken, was unbestreitbar ihr Zweck ist, und damit vom Verkehrsgeschehen abzulenken. Sie können daher potenziell eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmer:innen mitverursachen. Subjektiv betrachtet stören sie an vielen Stellen das Stadtbild. Objektiv fördern sie unnötigerweise generell den Konsum, was ebenso wenig wie Energieverschwendung zum Ziel der Stadt passt, Klimahauptstadt zu werden.
Mit freundlichen Grüßen
Lukas Fix Dominique Mirus Keno Schulte
f.d.R. Christopher Schrage (Fraktionsgeschäftsführer)
