Während wir uns dem Fest der Feste nähern und uns langsam in der wohlig warmen Stube genüsslich den Feiertagsplätzchen und einer Tasse Tee widmen, wollen wir diese besinnliche Zeit dazu nutzen, einmal unsere vergangene Ratsarbeit von diesem mehr als ereignisreichen Jahr zu beleuchten.
Auch dieses Jahr haben wir wieder so einiges auf die Beine gestellt. Wir haben im Rahmen eines Compliance-Antrags mehr Transparenz im Stadtrat geschaffen und somit den Bürger:innen mehr Einblick gegeben, wer da für sie im Rat sitzt und welche Nebeneinkünfte von welchen anderen Tätigkeiten ihn / sie evtl. noch „motivieren“. Wir sind stolz darauf, so innerhalb des Rates maßgeblich zur Stärkung der Demokratie und des Vertrauens der Bürger:innen beigetragen zu haben.
Als Shakespeare schrieb „Wenn ihr mich stecht, bluten wir nicht“ war damit bestimmt nicht die Regel der weiblichen Bevölkerung gemeint, dennoch könnten manche Kommunalpolitiker das anfangs geglaubt haben, kritisierten doch einige von ihnen zuerst unseren Antrag für „kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen“, nur um ihn im Anschluss direkt fast 1:1 im Wortlaut zu kopieren und ihn dann als eigenen einzubringen – was Herrn Oberbürgermeister Keller glücklicherweise nicht entging. Fairerweise brachte er diese Tatsache bei der anschließenden Abstimmung auch zur Sprache. Da die anfänglichen Kritiker:innen ja nun nicht mehr „ihrem eigenen Antrag“ widersprechen konnten, war der neue Antrag natürlich erfolgreich. Als Folge davon sind die erwähnten Menstruationsartikel bereits heute in vielen öffentlichen Einrichtungen verfügbar. „You’re welcome!“ 😉
Trotz der zahlreichen und vielfältigen Krisen die in allen Formen und Farben auf unsere Mandatsgebenden Mitbürger:innen einprasseln, bleibt doch die Klimakrise die womöglich größte Herausforderung unserer Zeit – befeuert sie doch auch weitere Krisen. Längst spricht die Wissenschaft von einer sogenannten Polykrise. Als PARTEI-Klima-Fraktion haben wir der Bedrohungslage Rechnung getragen und unter anderem verhindert, dass Gaspilze außerhalb von gastronomischen Betrieben den Treibhauseffekt weiter anfeuern – etwas das auch die DeHoGa begrüßt hat, der wir an dieser Stelle für die moralische Unterstützung danken wollen.
Unserer Intervention im Bauausschuss ist es zu verdanken, dass die Ausstattung künftiger Neubauten mit Photovoltaik-Panels nun Standard ist und auch das Thema „Versiegelung“ endlich die Aufmerksamkeit erhält, die es spätestens seit der Ahrtal-Überschwemmung verdient, aber bis dato nie erhalten hat. So wird die Stadtverwaltung künftig einen Index aller Flächen erstellen, die bisher versiegelt wurden – was es der Stadt ermöglicht, potentielle Hochwasser-Gefahrenbereiche frühzeitig zu erkennen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Bürger gewährleisten zu können. Ein „zweites Ahrtal“ wird somit zumindest unwahrscheinlicher, jedoch nicht unmöglich. Es wird unserer Verantwortung als Gesellschaft obliegen, eine zweite Katastrophe diesen Ausmaßes zu verhindern – mit zeitgemäßen Entscheidungen, klugen Lösungen, zivilgesellschaftlichem Engagement und natürlich zukunftsorientierter Politik.
In Zeiten einer Gaskrise und daraus resultierenden steigenden Preisen, werden Steuerzahler:innen schon genug zur Kasse gebeten und müssen dringend entlastet werden. Uns war es deswegen wichtig, mögliche Einrichtungen zu identifizieren und zu reduzieren, die unsinnigerweise noch immer Gas nutzen, obwohl andere klimafreundlichere Lösungen längst verfügbar wären. Wir haben daher ein Moratorium der lokalen Gaslaternen angestoßen, damit auch künftig noch die Schönheit der Düsseldorfer-Umgebung mittels einer zeitgemäßen Beleuchtungstechnologie (namens LED) genossen werden kann, ohne diktatorischen Regimen auch nur einen einzigen Cent zukommen zu lassen und die CO2-Belastung noch weiter zu erhöhen.
Die globale Klimaerwärmung wird all das zwar nicht aufhalten, aber mit unserem ebenso aktiven Einsatz für eine Wärmewende, kommen wir dem Ziel die 1,5°C des Pariser Klimaschutzabkommens zu halten, zumindest ein kleines Stück näher. Jene Maßnahme soll nämlich verhindern, dass zukünftig Wärme mit fossilen Energieträgern erzeugt wird und zahlt damit direkt auf den Klimaschutz ein.
Kommunalpolitik für alle Bürger:innen funktioniert nur dann, wenn alle politischen Akteure nach den gleichen Regeln agieren und niemand durch unfaire Vorteilsnahme wie bspw. finanzielle Mittel bessergestellt wird. Nach intensiver Prüfung mussten wir feststellen, das dieser demokratische Grundsatz in der Vergangenheit verletzt wurde und haben uns aktiv dafür eingesetzt diesen Mangel zu beheben, sodas nun auch kleinere Fraktionen über mehr Mittel verfügen und so die vielfältigen Interessen der Bürger:innen besser vertreten werden können.
Letztlich zeigen unsere Erfolge egal ob indirekt oder direkt das PARTEI-Klima für alle wirkt – sowohl „Prada als auch Pöbel“ im Sinne eines fairen und gerechten Miteinanders.
Und genau deswegen versprechen wir euch:
Auch im Jahr 2023 werden wir allen Krisen und Herausforderungen zum Trotz, genau so weiter machen und (falls notwendig) auch wieder die Zuständigen mit satirischen Mitteln „ärgern“, bis sie im Sinne einer gemeinsamen Zukunft und dem Zusammenhalt unserer Demokratie handeln. Wir werden auch weiterhin Missstände beim Namen nennen, dem Klimaschutz eine deutlich hörbare Stimme geben und für ein sozial gerechtes, demokratisches sowie vielfältiges Miteinander streiten.
Jetzt wird es aber erstmal auch bei uns Zeit für eine kleine Atempause. *FesttäglicherZwinkersmiley*
Wir wünschen euch frohe, erholsame Feiertage im Kreise eurer Lieben, sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr und „Frieden auf Erden“ wär auch mal wieder ganz nett!
Eure PARTEI-Klima-Fraktion
PS: Natürlich ist das nur ein sehr kleiner Ausschnitt unserer Arbeit, die vollständige Liste aller Anfragen und Anträge findet ihr wie gewohnt hier.
