Aktuelles – Die PARTEI-Klima-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ratssitzung: Wer blinkt hier rechts?

Fraktions Frappé28. Februar 2024

Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Lichte des jüngst vom Correctiv-Recherche-Netzwerk enthüllten Treffens diverser zwielichtiger Gestalten in Potsdam, das erfreulicherweise zu einer landesweiten Protestwelle gegen den Rechtsextremismus geführt hatte. Auch der Rat unserer schönen Landeshauptstadt wollte gleich in mehrfacher Hinsicht ein Zeichen für die Vielfalt setzen und um das möglichst plakativ zu gestalten, hatte man...

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Obdachlos, drogenabhängig – Düsseldorf braucht Plätze und Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum

Aktuelles Pressemitteilung15. Januar 2024

Die Düsseldorfer Ratsfraktionen der SPD, Linke und PARTEI-Klima laden in Kooperation mit fiftyfifty zu einem gemeinsamen Kaffeetrinken beim Gesundheitsamt an der Kölner Straße 180 am Dienstag, den 16.01.2024 von 11.00 bis 13.00 Uhr ein. Grund für diese Veranstaltung ist die Forderung an die Stadt nach konkreten Vorschlägen für Plätze (möglichst in der Nähe des Hauptbahnhofs),...

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Offener Brief an den Bauausschuss von Alexander Neumann

Aktuelles8. Januar 2024

Alexander Neumann, unser Sachkundiger Bürger im Bauauschuss, hat an die Kolleg*innen im Bauausschuss einen Offenen Brief verfasst, in dem er die Grundlagen für seine zukünftigen Entscheidungen in diesem Gremium darlegt. Sehr geehrter Vorsitzender Herr Hartnigk, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin für die Fraktion PARTEI-Klima als sachkundiger Bürger Mitglied im Bauausschuss der Stadt...

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Ratssitzung: Springend klingt die Münze

Fraktions Frappé20. Dezember 2023

Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr als Marathon zu bezeichnen, trifft es wohl am besten, denn wer 12,5 Stunden lang eine Ratssitzung aushält ohne einzudösen, der dürfte den Leistungen von Spitzensportler*Innen in nichts nachstehen. Im Zentrum unserer Etatrede, die von Ratsfrau Mique Mirus gehalten wurde, standen jedoch erst mal unsere bisherigen Erfolge für...

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Unsere sehr gute Haushaltsrede!

Aktuelles14. Dezember 2023

Ratsfrau Mique Mirus Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltes in der Ratssitzung am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keller, verehrte Kolleg*innen, liebe Gäste und Streamende! Düsseldorf geht es gut. Mehr als gut, mehr als besser. Die Stadt hat ihre Ausgleichsrücklage um „nur“ 528 Millionen Euro auffüllen können. Dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in diesem...

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Ratssitzung: Entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt!

Fraktions Frappé13. November 2023

Manchmal werfen große Dinge ihre Schatten voraus. Seien es europäische Fußballveranstaltungen oder auch über das Wasser fahrende Transportmittel, die deren Besitzer*Innen schon fast das Gefühl geben, dass Meer spalten zu können. Doch manchmal sind einige dieser Dinge auch … sagen wir verbesserungswürdig, was dann uns auf den Plan ruft. Und so begab es sich zu...

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Rheinbahn – Schluss mit Strafanträgen

Aktuelles14. September 2023

Nicht jede*r kann sich die Fahrkarten im ÖPNV leisten. Bislang gab es die Praxis, dass nach dreimaligen Fahren ohne Fahrschein ein Strafantrag gestellt wurde. Damit ist endlich Schluss. Im Juni hatten wir die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Ratsfraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP einen Antrag auf den Weg gebracht,...

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Ratssitzung: Von wegen nichts bewegen: Die PARTEI-Klima bläst Gaslaternen aus

Aktuelles11. September 2023

Es sollte spannend werden: Bereits im Vorfeld der Ratssitzung am 07. September 2023 hatten Medien wie die Rheinische Post über unseren Antrag berichtet, die Düsseldorfer Gaslaternen durch energiesparende LED-Leuchten zu ersetzen. Das lockte Protestler auf den Rathausplatz: Vor Sitzungsbeginn demonstrierten Bürger*Innen der Initiative Gaslicht, Vertreter*innen von Haus und Grund, der Düsseldorfer Jonges sowie einige Mitglieder...

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Schönes erhalten – Klima und Umwelt schützen

Aktuelles7. September 2023

In der Sitzung des Rates der Stadt Düsseldorf am 7. September wird der gemeinsame Antrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die PARTEI-Klima-Fraktion behandelt. Ein Antrag für den Schutz des Klimas und der Natur, für mehr Sicherheit und Barrierefreiheit auf Straßen und Gehwegen und nicht zuletzt auch für den vernünftigen Umgang mit...

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Solidarische Landwirtschaft in und für Düsseldorf

Aktuelles26. Juli 2023

Die sitzungsfreie Zeit haben wir jüngst für einen Besuch der Anbaufläche der Solawi beim Südpark genutzt. Solawi steht für Solidarische Landwirtschaft, ein Konzept, bei dem Menschen gemeinschaftlich die gesamten Betriebskosten der Landwirtschaft mit einem monatlichen Beitrag finanzieren und dabei auch alle Risiken mittragen. Das schafft Sicherheit für den landwirtschaftlichen Betrieb, da nicht nur die Produkte...

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