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LATEST NEWSCampaign: New Party Leadership Conference

To elect means „to choose or make a decision“, and so sometimes other forms of ballot such as referendums are referred to as elections, especially in the United States.

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Der Artikel beschäftigt sich ausführlich mit den Argumenten hinter unserem gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag auf Schließung des Executive Terminals des Düsseldorfer Flughafens. der Antrag wurde mit knapper Mehrheit in der Märzsitzung des Stadtrats Düsseldorf beschlossen. Hier geht es zum Artikel (mit Bezahlschranke) bei der NRZ: https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/duesseldorf-stadtrat-will-flughafen-terminal-schliessen-id237873989.html

Der Artikel gibt die Debatte aus der Ratssitzung im März zu unserem gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag zum Schließung des Executive Teminals am Düsseldorfer Flughafen wider. Der Antrag ist knapp mit den Stimmen der antragsstellenden Fraktionen sowie der Grünen und SPD angenommen worden. Hier geht es zu dem Artikel (mit Bezahlschranke) bei...

Der Artikel legt die aktuelle Entwicklung hinsichtlich des Düsseldorfer Gaslaternennetzes dar. Unsere Fraktion beantragt zur Ratssitzung im März die Verlängerung des Moratoriums, wonach die Gasleuchten seit September 2022 nicht mehr modernisiert und begleitende Arbeiten nicht mehr durchgeführt werden. Während die anderen Fraktionen vor drei Jahren noch mit breiter politischer Mehrheit für den Erhalt eines Großteils...

Der Artikel im Düsseldorfer Anzeiger berichtet über unsere Forderung nach der Erhöhung des Klimaschutz-Etats. Frei verfügbar als E-Paper bis zum 16.01.2023 unter diesem Link: https://wi-paper.de/show/8bf57e634190/epaper   Als PDF zum Download

Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.11.2022 einstimmig unseren Antrag „Compliance im Rat – Fördern und Fordern!“ beschlossen. In dem Antrag forderten wir, dass die Verwaltung alle Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse, die nach §16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes gegenüber dem Oberbürgermeister Angaben machen müssen, halbjährlich per E-Mail oder Briefpost daran zu erinnern,...

Der Artikel beleuchtet die Positionen der Stadtratfraktionen zum Thema Gasbeleuchtung in Düsseldorf. Die Koalition reagierte mit einem Änderungsantrag auf den Antrag von Die PARTEI-Klima. Darin wurde die wesentliche Forderung nach Aussetzen des Programms zum Erhalt der Gaslaternen übernommen und dann auch von der breiten Mehrheit des Rats beschlossen.   Der komplette Artikel (mit Bezahlschranke) bei...

Für unsere Fraktion kommt eine finanzielle Förderung des Evangelischen Kirchentags 2027 mit mehr als 5,8 Millionen Euro nicht infrage. Wenn die Evangelische Kirche Deutschlands den Kirchentag in Düsseldorf will, soll sie ihn auch selbst finanzieren. An eigenem Geld mangelt es der Kirche ganz sicher nicht.   Den kompletten Beitrag mit Zitaten unserer Ratsfrau Mique Mirus...

Christopher Schrage, Mitglied unserer Fraktion im Umweltausschuss, legt dar, dass Ökostrom aktuell zu knapp sei, um damit die Straße zu beheizen. Zudem belege ein Hintergrundpapier des Bundesumweltamtes die allgemeine Ineffizienz von Terrassenheizgeräten. Der komplette Artikel (mit Bezahlschranke) auf RP Online: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/gastro-duesseldorf-gasheizpilze-sollen-gegen-elektrische-ausgetauscht-werden_aid-70614309

Ratsherr Lukas Fix (Klimaliste) mahnte „Wer Parkplätze sät wird Autos ernten“ und sprach sich gegen die Pläne aus. Mirja Cordes (Grüne) betonte, dass es eine Fördermöglichkeit aus Landesmitteln gebe und der Ratsbeschluss die Analyse umfasse, ob der Bedarf an dieser Stelle wirklich vorhanden ist. https://www.ddorf-aktuell.de/2022/02/04/terrassengebuehren-sicherheit-und-digitale-ausschusssitzungen-darueber-stimmte-der-rat-in-duesseldorf-ab/