An
Ratsherrn Norbert Czerwinski
Vorsitzender des Ausschusses
für Ordnung und Verkehr
Betrifft:
Fahrradwegbenutzungspflicht – Wenn ja, wo und und warum eigentlich?
-Anfrage der Ratsfraktion die PARTEI-Klima-
Sehr geehrter Herr Czerwinski,
zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5.6.2024 stellt
Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie diese von der Verwaltung beantworten zu lassen.
Anfrage:
- Welche Straßen in Düsseldorf haben einen oder mehrere Radwege und mit welcher Begründung gilt für welche Radwege davon im Jahr 2024 noch eine Benutzungspflicht?
Hintergrund:
Die allgemeine Benutzungspflicht für Radwege wurde bereits vor Jahrzehnten aufgehoben. Es gibt eine gültige Beschlusslage für Düsseldorf, dies systematisch zu prüfen mit dem Ziel einer weitgehenden Abschaffung der Benutzungspflicht.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Philipp Holthoff Lukas Fix f.d.R. Christopher Schrage
⇒ Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage als PDF-Download
