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LATEST NEWSCampaign: New Party Leadership Conference

To elect means „to choose or make a decision“, and so sometimes other forms of ballot such as referendums are referred to as elections, especially in the United States.

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An den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz Ratsherr Philipp Thämer   Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion DIE-PARTEI-KLIMA-FRAKTION: Sachstand bei der Umsetzung des Gaslaternen-Moratoriums   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, in der Sitzung des Rates am 8. September dieses Jahres wurde die Vorlage RAT/367/2022 als Änderungsantrag zum Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion, RAT/333/2022, beschlossen. Im Wortlaut...

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr   Betrifft: Konzept zur Erhöhung der Verfügbarkeit von e-Ladesäulen und zur Vermeidung von unnötigem Parkplatzsuchverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-   Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2022 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie, diese auf die...

Düsseldorf, 19.01.2022 An Ratsherrn Andreas-Paul Stieber Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales   Betrifft: Hilfen für Obdachlose außerhalb der Notunterkünfte Sehr geehrter Herr Vorsitzender, zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15.02.2022 bittet Die PARTEI-Klima-Fraktion Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Begründung Die zunehmende...

An den Vorsitzenden des Umweltausschusses Ratsherrn Peter Blumenrath Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 25.03.2021 Anfrage: Abschaffung der Umweltspuren Sehr geehrter Herr Blumenrath, im Namen unserer Fraktion bitte ich Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: Der lokalen Berichterstattung konnte man entnehmen, dass die Stadt, entgegen...

An den Vorsitzenden des Umweltausschusses Ratsherrn Peter Blumenrath Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 25.03.2021 Anfrage: Konzept der Pförtnerampeln Sehr geehrter Herr Blumenrath, im Namen unserer Fraktion bitte ich Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: Die Einführung der „Pförtnerampeln“ als Ersatz der Umweltspuren wirft Fragen...

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitalisierung Herrn Peter Rasp Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Digitalisierung am 25.03.2021 Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan, hier: Umweltinformationssystem Sehr geehrter Herr Vorsitzender, nach intensivem Studium des vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Digitalisierungsfahrplans, mussten wir leider einen Mangel an tiefer gehenden Informationen...

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitalisierung Herrn Peter Rasp Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Digitalisierung am 25.03.2021 Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan, hier: Patientenverwaltungssoftware Sehr geehrter Herr Vorsitzender, nach intensivem Studium des vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Digitalisierungsfahrplans, mussten wir leider einen Mangel an tiefer gehenden Informationen...

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitalisierung Herrn Peter Rasp Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Digitalisierung am 25.02.2021 Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Aktueller Fortschritt der Implementierung der eAkte Sehr geehrter Herr Vorsitzender, laut dem Digitalisierungsfahrplan vom 15.12.2020 ist das Pilotprojekt der eAkte bereits im ersten Quartal 2019 abgeschlossen worden....

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitalisierung Herrn Peter Rasp Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Digitalisierung am 25.02.2021 Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Aktueller Stand des Digitalisierungsfahrplans, hier: Chatbot Sehr geehrter Herr Vorsitzender, nach intensivem Studium des vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Digitalisierungsfahrplans, mussten wir leider einen Mangel an tiefer...