Damit bringen sie in den Stadtrat, was den anderen Parteien bisher nicht gelang: Jugendlichkeit, Dynamik und Progressivität.
Noch steht die Bestätigung der Stadtverwaltung aus, doch die beiden Parteien verraten schon jetzt ihre gemeinsamen Fraktionsziele.
Düsseldorf-Oberbilk: Die Klimaliste und Die PARTEI trifft sich zu einer konstituierenden Sitzung,
um gemeinsam am Fraktionsstatut zu arbeiten. Nebenbei wird auch schon an einer gemeinsamen Ausschuss- und Gremienliste geklüngelt. „Wir dachten, wir könnten nach der Wahl erstmal ein paar Wochen Urlaub machen, aber bei diesen Listen schläft die Politik ausnahmsweise nicht.“ so Dominique „Mique“ Mirus (Die PARTEI), die zuvor schon ankündigte, während der Ratssitzungen ihren Schlaf nachzuholen oder sich mit kreativen Mandalas zu beschäftigen. „Eine Ratssitzung dauert schon mal unmenschliche 8 bis 12 Stunden, da muss man viel Zeit, Geduld und ein Sitzkissen mitbringen.“ betont die zur Zeit schwangere Ratsfrau. Zeit und Geduld, die die Fraktion beim gemeinsamen Thema Umweltschutz und Klimaziele allerdings nicht sieht.
Die Partei Die PARTEI warb bereits mit einem Plakat zur Europawahl 2019 und dem Spruch „Klimaziele schnell erreichbar machen.“ und beteiligte sich damit in Düsseldorf auch an den Fridays For Future Demonstrationen, bei denen auch schon erste Berührungspunkte mit der Klimaliste entstanden. „Wir halten dies für den richtigen Schritt, da wir für ein Umdenken in der Politik und ein Ausbrechen aus den alten Strukturen eintreten, die nicht in der Lage sind, sich innerhalb der Planetaren Grenzen zu bewegen. Die Partei Die PARTEI hat nicht zuletzt mit ihrer Aufklärungsarbeit und der satirischen Überspitzung der Probleme gezeigt, dass sie auch hinter diesen Zielen steht“ begründet Lukas Fix, Ratsherr der Klimaliste, den Zusammenschluss.
Um den radikalen Wandel einzuleiten, den es braucht, um die Klimakrise aufzuhalten, wird die Zeit knapp, das weltweite C02 Budget ist voraussichtlich in 7 Jahren verbraucht. „Wir brauchen frischen Wind in den eingerosteten Strukturen, um die Pariser Klimaziele einzuhalten, also ein Unterschreiten der 1,5 °C – Grad – globalen Erwärmung zu ermöglichen. Die kommenden Jahre sind entscheidend. In Düsseldorf werden wir diesen Wandel gemeinsam mit Der PARTEI in die Hand nehmen“. Als Fraktion mit den durchschnittlich jüngsten Mitgliedern (addiert sind die 3 Mandatsträger*innen so alt wie ein typischer CDU-Ratsherr) verstehen sie sich als Vertreter*innen der jungen Generation und ihrer Interessen. So halten sie es auch in ihrem Fraktionsstatut fest, in dem es u.a. heißt, an der Weiterentwicklung der Stadt Düsseldorf zu einer sozial- und klimagerechten Stadt mitzuwirken, um die Verantwortung für die Zukunft der gegenwärtigen und kommenden Generationen zu übernehmen.
Weitere gemeinsame Ziele sehen die Parteien in der aufklärerischen Arbeit in der Kommunalpolitik, wofür die Satire ggf. auch ein geeignetes Mittel für Lukas Fix zu sein scheint. Denn sie sehen ebenso den gemeinsamen Auftrag darin, die jüngere Generation, sowie die schon lange Politikverdrossenen mit Satire, Humor und Lockerheit (wieder) in gesellschaftliche Prozesse einzugliedern und den Einstieg in die Politik zu ebnen.
„Ich will auch einfach mal nur ‚Quatsch‘ machen dürfen!“ sagt Politprofi Keno Schulte (Die PARTEI). „Von unseren ganzen Aufwandsentschädigungen wollen wir vorsichtshalber nächstes Jahr ein großes Schiff kaufen, um auch nach dem Weltuntergang noch kraftvolle Turbopolitik machen zu können, wenn herkömmliche Politiker längst ertrunken sein werden. Dabei orientieren wir uns an unseren PARTEIfreunden von KIZ“, blickt der Ratsherr in die nahe Zukunft.
Durch die Besetzung von Ausschüssen und Gremien will die Fraktion außerdem erreichen, dass sachkundige Bürger*innen und beratende Mitglieder politische Prozesse im Rat mitgestalten können und dadurch auch Interessen von Gruppen, Initiativen und Vereinen Gehör zu verschaffen, denen es sonst an eigenen Möglichkeiten fehlt. Wie viele Ausschüsse und Gremien die 3er Fraktion besetzen können, bleibt vorerst spannend.
Zunächst werden sie sich „Die PARTEI-Klima-Fraktion“ nennen, „das hatte den besten Klang. Wir sind aber für weitere kreative Vorschläge offen.“ so Dominique „Mique“ Mirus. Eine gemeinsame Website mit eigenem Logo und E-Mailadresse sei in Bearbeitung und die SocialMedia-Kanäle sollen ab der ersten konstituierenden Sitzung ebenfalls bespielt werden. „Wir werden uns definitiv demnächst bemerkbar machen“ lächelt Keno Schulte.
