An den Vorsitzenden des Ausschusses für Digitalisierung
Herrn Peter Rasp
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Digitalisierung am 25.03.2021
Betrifft:
Anfrage der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan, hier: Patientenverwaltungssoftware
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
nach intensivem Studium des vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Digitalisierungsfahrplans, mussten wir leider einen Mangel an tiefer gehenden Informationen feststellen, die für Bürger:innen jedoch von enormer Bedeutung im Alltag, speziell in Zeiten von Pandemien wie Covid-19, sein können. Auch hat der Stadtrat es bisher bedauerlicherweise versäumt, den Ausschuss für Digitalisierung über den aktuellen Stand der Entwicklungen zu informieren.
Für Die PARTEI-Klima Fraktion ergeben sich daraus folgende Fragen:
Gemäß dem Digitalisierungsfahrplan sind u.a. Projekte wie ein Chatbot, die digitale Patientenverwaltungssoftware sowie ein Umweltinformationssystem in Arbeit.
Bezüglich der Patientenverwaltungssoftware bestehen noch einige Informationslücken und gerade bei derart sensitiven Informationen über Bürger:innen der Stadt Düsseldorf oder Zugezogenen / Angereisten liegt daher unser Augenmerk besonders auf der Praktikabilität sowie Sicherheit entsprechender Daten, vor und während der Übermittlung.
Hierdurch stellen sich uns folgende Fragen:
1. Wie weit ist die Entwicklung der digitalen Patientenverwaltungssoftware fortgeschritten und wurde medizinisches Fachpersonal während der Entwicklung hinzugezogen um eine möglichst praxisnahe Verwendung sicherstellen zu können?
2. Wurden bereits Feldtests organisiert und durchgeführt? Wenn Ja, zu welchen Ergebnissen kam man bei besagten Tests und wo können wir diese abrufen?
3. Wie ist eine sichere Kommunikation zwischen den einzelnen Schnittstellen sichergestellt? Werden Informationen über VPN-Kanäle transferiert oder diese mittels einer Verschlüsselungstechnologie gegen Einflussnahme von außen bzw. Diebstahl geschützt?
Mit freundlichen Grüßen
Jonas Seemann
Sachkundiger Bürger, Ausschuss für Digitalisierung
Keno Schulte
Lukas Fix
Christopher Schrage (f.d.R.)
Fraktionsgeschäftsführer
