V.l.n.r.: Lukas Fix, Keno Schulte und Mique Mirus von der PARTEI-Klima-Fraktion.
Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 19.09.2024
Regenbogenbänke und Palästina
Zwei liegen gebliebene Anträge der Die PARTEI-Klima-Fraktion aus dem Juni werden in der nächsten Ratssitzung behandelt.
Die zur Fußball EM aufgestellten 16 Regenbogenbänke auf dem Rhein-Walk von der Altstadt zur Arena sollen bleiben wo sie sind, fordert die Fraktion. Sie stehen als Symbol für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz, und zu diesen Werten muss die Stadt auch nach der EM eintreten.
Keno Schulte, Ratsherr:
Es heißt, alle relevanten Fraktionen wären sich einig, dass die zur EM auf dem Weg zur Arena am Rhein prominent aufgestellten Regenbogenbänke erhalten werden müssten. Trotzdem kommen sie alle weg! Wie passt das zusammen? Es ist nur ein Zwischenparken bis das Gartenamt Beschlüsse der Bezirksvertretungen umsetzt und die Bänke einzeln auf die Stadtbezirke verteilt. Wie kleinlich! Haben wir es als Landeshauptstadt wirklich nötig mit Bänken und ein wenig Farbe zu knausern? Hoffentlich nicht!
Um grundlegende Werte geht es in einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Die LINKE. Darin wird gefordert, dass der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf sich solidarisch mit den palästinensischen und israelischen Opfern des Krieges im Gazastreifen erklärt. Das Töten muss sofort beendet werden. Die völkerrechtlich bindende Resolution 2735 (2024) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen für eine Waffenruhe muss von beiden Kriegsparteien unverzüglich umgesetzt werden.
Dazu Lukas Fix, Fraktionsvorsitzender:
Die Stadt sollte eine eindeutige Haltung einnehmen. Keinerlei Kriegsverbrechen, egal von wem sie begangen werden, können hingenommen werden.
Es muss klar sein, dass Israel und Palästina ein Existenzrecht haben. Der Terrorangriff der Hamas auf Israel muss genauso scharf verurteilt werden wie Militärschläge von Israel auf humanitäre Einrichtungen im Gazastreifen.
