Für die 31. Ratssitzung hatten wir eine bunte Sammlung an Anträgen vorbereitet – zusätzlich zu jenen, die aus der vergangenen Ratssitzung als sogenannte Restanten („Überbleibsel“) übernommen werden würden. Für Kunstfreunde wäre unser Antrag zum Erhalt des Fruhtrunk-Audimax-Gebäudes sicherlich interessant geworden – der aber aus Zeitgründen nicht behandelt wurde. Ebenso wenig übrigens wie unser Antrag auf...

Wenn man als Fraktion mehrere Anträge einbringt, die ein breites Spektrum von Themen abdecken, dann beginnt kurz nach Einreichung derselben in der Regel eine Phase der allgemeinen Unsicherheit. Denn natürlich ist bis zur eigentlichen Ratssitzung nicht mehr viel Zeit, aber gerade innerhalb dieser wenigen Tage bis zur Sitzung entfalten sich dann nicht selten neue Dynamiken,...

Eigentlich hätte das Thema „Opern-Neubau“ im Mittelpunkt der Ratssitzung stehen sollen, doch da noch so manche Fragen offen waren, wurde seitens des Rats sehr kurzfristig die Entscheidung getroffen, dieses überaus komplexe Thema in die nächste Ratssitzung zu verschieben. Nachvollziehbar, schließlich gibt es auch auf unserer Seite noch viele Fragen (die wir eigentlich auch in unseren...

Ein starkes Zeichen im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz Auch diese Ratssitzung wurde wieder vom Thema Rassismus überschattet, fand sie doch unmittelbar am Internationalen Tag gegen Rassismus statt. Vor Beginn der eigentlichen Sitzung hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erst noch die demokratischen Ratsfraktionen zu einer Fotoaktion vor dem Rathaus eingeladen. Selbstverständlich nahmen auch wir daran...

Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Lichte des jüngst vom Correctiv-Recherche-Netzwerk enthüllten Treffens diverser zwielichtiger Gestalten in Potsdam, das erfreulicherweise zu einer landesweiten Protestwelle gegen den Rechtsextremismus geführt hatte. Auch der Rat unserer schönen Landeshauptstadt wollte gleich in mehrfacher Hinsicht ein Zeichen für die Vielfalt setzen und um das möglichst plakativ zu gestalten, hatte man...

Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr als Marathon zu bezeichnen, trifft es wohl am besten, denn wer 12,5 Stunden lang eine Ratssitzung aushält ohne einzudösen, der dürfte den Leistungen von Spitzensportler*Innen in nichts nachstehen. Im Zentrum unserer Etatrede, die von Ratsfrau Mique Mirus gehalten wurde, standen jedoch erst mal unsere bisherigen Erfolge für...

Manchmal werfen große Dinge ihre Schatten voraus. Seien es europäische Fußballveranstaltungen oder auch über das Wasser fahrende Transportmittel, die deren Besitzer*Innen schon fast das Gefühl geben, dass Meer spalten zu können. Doch manchmal sind einige dieser Dinge auch … sagen wir verbesserungswürdig, was dann uns auf den Plan ruft. Und so begab es sich zu...

Das Kommunalpolitik eine schweißtreibende Angelegenheit sein kann, ist uns schon mehr als bewusst. Gleichwohl haben wir uns auch von dem Plasma-verbrennenden-gelben-Lichtklumpen am Himmel nicht zurückschrecken lassen, eure Interessen und Anliegen im Rat (Diese Aufzeichnung ist nicht mehr verfügbar!) zu Gehör zu bringen. Welche Anträge waren das nochmal, Mique? Eine Leitung ein Gemisch In unserer ersten...

Vor kurzem veröffentlichten wir eine Pressemeldung in der wir ankündigten, gemeinsam mit Die Linke einen Antrag einreichen zu wollen (Ihr erinnert euch?), mit dem Ziel den Status des Executive Terminals zu prüfen, um die lokalen CO2-Emissionen zu verringern – notfalls auch indem die Aktivität von besagtem Terminal reduziert oder sogar ganz beendet wird. Wir hätten...