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LATEST NEWSCampaign: New Party Leadership Conference

To elect means „to choose or make a decision“, and so sometimes other forms of ballot such as referendums are referred to as elections, especially in the United States.

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Düsseldorf, 15.08.2022 An Ratsherrn Christian Rütz Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Betrifft: AÖE/043/2022 Antrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion zum Thema „Düsseldorf braucht mehr Trinkwasserbrunnen“   Sehr geehrter Herr Rütz, im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie,...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller   Betrifft: RAT/304/2022 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Standortgarantie für die „Größte Kirmes am Rhein“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 08.09.2022 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, diesen auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen. Der Stadtrat möge beschließen: Die...

An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: Aus der Bürgerschaft gewünschte Standorte für Fahrradständer und Abstellplätze für Lastenräder schnellstmöglich realisieren -Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion- Sehr geehrter Herr Czerwinski,   zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.08.2022 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag.   Der OVA wird gebeten, Folgendes zu...

An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/105/2022 Fahrradzählstellen für Düsseldorf -Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion- Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.08.2022 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag. Der OVA wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Die Stadt soll bei jeder Ampelerneuerung/-teilerneuerung Zählschleifen für den Radverkehr...

Düsseldorf, 19.04.2022 An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/054/2022 Abschlepp-Richtlinie: Mit Falschparkern:innen kurzen Prozess machen – Vision Zero erreichen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-   Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27.04.2022 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag.   Der OVA wird gebeten, Folgendes...

Düsseldorf, 19.04.2022 An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/053/2022 Tempo 30 in den Bereichen der relativen Unfallschwerpunkte in Düsseldorf einführen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima- Sehr geehrter Herr Czerwinski,   zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27.04.2022 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag.   Der OVA beschließt für...

Düsseldorf, 15.03.2022 An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/046/2022 Feuerwache 4 Flingern – Grünstreifen renaturieren, illegales Parken stoppen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima- Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 16.03.2022 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag. Der OVA beschließt durch einfache bauliche Maßnahmen (z.B....

An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/149/2021 Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima zum Bedarfsbeschluss – Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 – Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende (OVA/131/2021) Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 24.11.2021 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Änderungsantrag zur Vorlage OVA/131/2021...

An Herrn Andreas Hartnigk Vorsitzenden des Bauausschusses Betrifft: BAU/023/2021   Energieversorgung bei Bauvorhaben der Stadt Düsseldorf Sehr geehrter Herr Hartnigk,   zur Sitzung des Bauausschusses am 30.11.2021 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie diesen auf die Tagesordnung zu setzen und ihn zur Abstimmung zu bringen. Der Ausschuss möge beschließen, bei allen Bauvorhaben...

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr   Betrifft: OVA/120/2021 Zwischenlösung Am Trippelsberg bis zur Realisierung der Protected Bike Lane -Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI – Klima- Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.10.2021 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, ihn auf die Tagesordnung...