An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Fraktionszuwendungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Keller, wir bitten Sie den folgenden Antrag unserer Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 9. Oktober dieses Jahres zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Vorbemerkung: Nach der Konstituierung und Anerkennung...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Faktencheck für den Rat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Keller, wir bitten Sie den folgenden Antrag unserer Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 9. Oktober dieses Jahres zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat beschließt...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verkehrsversuch Corneliusplatz optimieren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Keller, wir bitten Sie den folgenden Antrag unserer Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 9. Oktober dieses Jahres zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat fordert die...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Männer sind mitgemeint Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Keller, wir bitten Sie den folgenden Antrag unserer Fraktion auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 9. Oktober dieses Jahres zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat beschließt...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/228/2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 10. Juli dieses Jahres zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Kein Bürgerentscheid ohne solide Grundlage Antrag: Der...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/154/2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 28. Mai 2025 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat beschließt, dass in der Vorlage RAT/154/2025 anstelle der Unterpunkte:...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/153/2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28. Mai 2025 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat beschließt, dass die Vorlage RAT/153/2025 um...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage RAT/168/2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28. Mai 2025 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat beschließt, dass die Beschlussvorlage RAT/168/2025 um folgende...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima Fraktion zur Vorlage SPOA/027/2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28. Mai 2025 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat beschließt, dass im Rahmen des Ausbaus der...
CDU Ratsfraktion Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN FDP Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage SPOA/021/2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der genannten Ratsfraktion bitten wir Sie, folgenden Ergänzungsantrag auf die Tagesordnung...
