Auf unserem Weg zum Düsseldorfer Rathaus treffen wir Menschen mit Handschuhen, Schals und dicken Wintermützen. Ähnlich kurzfristig wie der Winter brach auch die letzte Ratssitzung des Jahres 2024 über uns herein. Im Fokus stand natürlich der Haushalt – wir hatten uns schon imaginäre Zelte aufgespannt und die dazugehörigen Schlafsäcke ausgerollt. Das könnte lang werden. ...
Dieses Jahr haben wir vieles geschafft und so manches im Rat angestoßen. Deswegen haben wir einstimmig beschlossen, uns vor allem eins zu schenken: die Kritik. Die PARTEI-Klima-Fraktion wünscht euch frohe Feiertage und alles Gute für 2025! Wir machen vom 23.12.2024 bis einschließlich 03.01.2025 eine Winterpause. Ab dem 6. Januar sind wir wieder für Euch...
Nein, gefordert haben wir ein vorgezogenes Weihnachtsfest nicht – trotzdem fühlte sich die 32. Ratssitzung für unsere Fraktion wie eine verfrühte Bescherung an. Nicht, weil am gleichen Abend der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus eröffnet wurde: Das Geschenke-Gefühl rührte vielmehr von den Reaktionen auf unsere Anträge innerhalb dieser Sitzung her – aber eins nach dem anderen....
Der Blog Viernull hat in einem aktuellen Artikel, auf die jüngste Stellungnahme der IG Kö zu unserem Monate alten Antrag „Corneliusplatz autofrei“ reagiert. https://www.viernull.de/politik/ig-koe-sieben-monate-nach-einem-beschluss-voellig-ueberrascht/
An die Vorsitzende des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung Ratsfrau Antonia Margarete Frey Anfrage DIE PARTEI-Klima-Fraktion „Wohnen für Berufseinsteiger*innen aus dem Ausland“ Sehr geehrte Frau Frey, zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 4. November 2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie diese von der Verwaltung beantworten zu...
An die Vorsitzende des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung Ratsfrau Antonia Margarete Frey Anfrage DIE PARTEI-Klima-Fraktion „Zweckentfremdung durch Kurzzeitvermietung“ Sehr geehrte Frau Frey, zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 4. November 2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie diese von der Verwaltung beantworten zu lassen: In welchen...
An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Anfrage Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion „Klimaschutz durch Werbefreiheit“ Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 30.10.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie, diese von der Verwaltung beantworten zu lassen. Hintergund: Der 24-Stunden-Betrieb eines einzigen zehn...
An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Anfrage Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion „Schmale Fahrbahnen und Parken oder Halten“ Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 30.10.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie, diese von der Verwaltung beantworten zu lassen. Hintergund: Stetig steigende...
Für die 31. Ratssitzung hatten wir eine bunte Sammlung an Anträgen vorbereitet – zusätzlich zu jenen, die aus der vergangenen Ratssitzung als sogenannte Restanten („Überbleibsel“) übernommen werden würden. Für Kunstfreunde wäre unser Antrag zum Erhalt des Fruhtrunk-Audimax-Gebäudes sicherlich interessant geworden – der aber aus Zeitgründen nicht behandelt wurde. Ebenso wenig übrigens wie unser Antrag auf...
Wenn man als Fraktion mehrere Anträge einbringt, die ein breites Spektrum von Themen abdecken, dann beginnt kurz nach Einreichung derselben in der Regel eine Phase der allgemeinen Unsicherheit. Denn natürlich ist bis zur eigentlichen Ratssitzung nicht mehr viel Zeit, aber gerade innerhalb dieser wenigen Tage bis zur Sitzung entfalten sich dann nicht selten neue Dynamiken,...
