Alexander Neumann, unser Sachkundiger Bürger im Bauauschuss, hat an die Kolleg*innen im Bauausschuss einen Offenen Brief verfasst, in dem er die Grundlagen für seine zukünftigen Entscheidungen in diesem Gremium darlegt. Sehr geehrter Vorsitzender Herr Hartnigk, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin für die Fraktion PARTEI-Klima als sachkundiger Bürger Mitglied im Bauausschuss der Stadt...
Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr als Marathon zu bezeichnen, trifft es wohl am besten, denn wer 12,5 Stunden lang eine Ratssitzung aushält ohne einzudösen, der dürfte den Leistungen von Spitzensportler*Innen in nichts nachstehen. Im Zentrum unserer Etatrede, die von Ratsfrau Mique Mirus gehalten wurde, standen jedoch erst mal unsere bisherigen Erfolge für...
Ratsfrau Mique Mirus Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltes in der Ratssitzung am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keller, verehrte Kolleg*innen, liebe Gäste und Streamende! Düsseldorf geht es gut. Mehr als gut, mehr als besser. Die Stadt hat ihre Ausgleichsrücklage um „nur“ 528 Millionen Euro auffüllen können. Dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in diesem...
Manchmal werfen große Dinge ihre Schatten voraus. Seien es europäische Fußballveranstaltungen oder auch über das Wasser fahrende Transportmittel, die deren Besitzer*Innen schon fast das Gefühl geben, dass Meer spalten zu können. Doch manchmal sind einige dieser Dinge auch … sagen wir verbesserungswürdig, was dann uns auf den Plan ruft. Und so begab es sich zu...
Nicht jede*r kann sich die Fahrkarten im ÖPNV leisten. Bislang gab es die Praxis, dass nach dreimaligen Fahren ohne Fahrschein ein Strafantrag gestellt wurde. Damit ist endlich Schluss. Im Juni hatten wir die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Ratsfraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP einen Antrag auf den Weg gebracht,...
Es sollte spannend werden: Bereits im Vorfeld der Ratssitzung am 07. September 2023 hatten Medien wie die Rheinische Post über unseren Antrag berichtet, die Düsseldorfer Gaslaternen durch energiesparende LED-Leuchten zu ersetzen. Das lockte Protestler auf den Rathausplatz: Vor Sitzungsbeginn demonstrierten Bürger*Innen der Initiative Gaslicht, Vertreter*innen von Haus und Grund, der Düsseldorfer Jonges sowie einige Mitglieder...
In der Sitzung des Rates der Stadt Düsseldorf am 7. September wird der gemeinsame Antrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die PARTEI-Klima-Fraktion behandelt. Ein Antrag für den Schutz des Klimas und der Natur, für mehr Sicherheit und Barrierefreiheit auf Straßen und Gehwegen und nicht zuletzt auch für den vernünftigen Umgang mit...
Die sitzungsfreie Zeit haben wir jüngst für einen Besuch der Anbaufläche der Solawi beim Südpark genutzt. Solawi steht für Solidarische Landwirtschaft, ein Konzept, bei dem Menschen gemeinschaftlich die gesamten Betriebskosten der Landwirtschaft mit einem monatlichen Beitrag finanzieren und dabei auch alle Risiken mittragen. Das schafft Sicherheit für den landwirtschaftlichen Betrieb, da nicht nur die Produkte...
Das Kommunalpolitik eine schweißtreibende Angelegenheit sein kann, ist uns schon mehr als bewusst. Gleichwohl haben wir uns auch von dem Plasma-verbrennenden-gelben-Lichtklumpen am Himmel nicht zurückschrecken lassen, eure Interessen und Anliegen im Rat (Diese Aufzeichnung ist nicht mehr verfügbar!) zu Gehör zu bringen. Welche Anträge waren das nochmal, Mique? Eine Leitung ein Gemisch In unserer ersten...
Bevor wir in die nächste Ratsitzung durchstarten, um euch mit den nächsten Anfragen und Anträgen unserer Fraktion zu versorgen, wollen wir erstmal noch eine Schuld begleichen, nämlich die Nachbetrachtung der letzten Ratsitzung. Um was es da genau ging und wie bzw. wo ihr sie euch ansehen könnt, erklärt euch jetzt unsere sehr, sehr gute FraktionsMique....
