Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr als Marathon zu bezeichnen, trifft es wohl am besten, denn wer 12,5 Stunden lang eine Ratssitzung aushält ohne einzudösen, der dürfte den Leistungen von Spitzensportler*Innen in nichts nachstehen. Im Zentrum unserer Etatrede, die von Ratsfrau Mique Mirus gehalten wurde, standen jedoch erst mal unsere bisherigen Erfolge für die in Düsseldorf lebenden Menschen und den Klimaschutz an sich.
Die Reduzierung der Flüge am Executive Terminal beispielsweise, welche wir als unsere erste große Forderung ohne Änderung im Rat einbrachten und mit einer Mehrheit beschließen konnten, hat damals in den Medien bereits für großes Aufsehen gesorgt und wird die CO2-Emissionen merklich verringern … zumindest sobald die Flughafengesellschaft der Ratsaufforderung gefolgt ist.
Im Bereich der sozialen Gerechtigkeit ist es uns gelungen, den Rat dazu zu bewegen, die Rheinbahn anzuweisen, bei Fahrten ohne Fahrschein auf Strafanzeigen zu verzichten. Damit werden ohnehin schon vom Schicksal gebeutelte Menschen nicht länger auch noch mit Knast dafür bestraft, wenn sie es mal nicht rechtzeitig geschafft haben sollten ein Ticket zu lösen. Gleichzeitig entlasten wir die Bürger*Innen der Stadt um 150,- € pro Tag pro „Gast“, die nämlich sonst für den Gefängnisaufenthalt anfallen würden. Mehr Geld im Haushalt der Stadt, bedeutet mehr Geld für die Gesellschaft.
Lieber Standgas als Erdgas!
Mit der Umstellung der Gas-Leuchten auf LED-Betrieb wird auch trotz des verständlichen, aber sinnlosen Widerstands der Gaslicht-Freunde die notwendige Erdgasmenge reduziert. Jede(r) von uns liebt das Schimmern der traditionsreichen Beleuchtung, aber selbiges muss in Zeiten der Klimakrise nicht durch Gas ermöglicht werden. Was nicht mit der Zeit geht, muss eben mit der Zeit gegangen werden … oder so ähnlich. Schließlich reden wir hier nicht nur vom (mittlerweile wieder gesunkenen fossilen) Gaspreis, sondern vielmehr von der Einhaltung der Verfassung und des erklärten Ziels der Stadt Düsseldorf zur Klimahauptstadt zu werden.
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, Die Linke, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, OB Keller, CDU, Tierschutz / Freie Wähler Enthaltungen: – Dagegen: AFD, FDP |
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Ohne Moos nix los in 2024
Nur um nochmal António Guterres zu zitieren: „The climate crisis is the defining crisis of our time and the biggest threat that modern humans have ever faced.
– Lukas Fix (Die PARTEI-Klima-Fraktion)
Um das Ziel der Klimahauptstadt zu erreichen, bedarf es viel Kohle (im Sinne von Geld) und deswegen haben wir mit unseren drei sehr guten Anträgen Wiederaufnahme des Förderprogramms für Lastenräder, Etat für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels und Anpassung des Klimaetats an die Realität der akuten Klimakrise für weitere Mittel gekämpft. Die Rede unseres geschätzten Ratsherren Lukas Fix dazu war eindeutig, zielgerichtet und knackig, stieß jedoch leider auf taube Ohren wie die anschließende Abstimmung gezeigt hat.
Ergebnis des Antrags Anpassung des Klimaetats an die Realität der akuten Klimakrise:
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, Die Linke, Ratsfrau Krüger (Tierschutz / Freie Wähler) Enthaltungen: – Dagegen: SPD, Grüne, OB Keller, CDU, Tierschutz / Freie Wähler, AfD, FDP |
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Ergebnis des Antrags Etat für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels:
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, SPD, Ratsfrau Krüger (Tierschutz / Freie Wähler) Enthaltungen: – Dagegen: Bündnis 90 / Die Grünen, OB Keller, CDU, Tierschutz / Freie Wähler, AfD, FDP |
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Ergebnis des Antrags Wiederaufnahme des Förderprogramms für Lastenräder:
| Dafür: Die PARTEI-Klima-Fraktion, Die Linke, Ratsfrau Krüger (Tierschutz / Freie Wähler) Enthaltungen: – Dagegen: Bündnis 90 / Die Grünen, OB Keller, CDU, Tierschutz / Freie Wähler, AfD, FDP |
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Sei es drum!
Wir werden dann 2024 eben genau da weiter machen, wo wir 2023 aufgehört haben.
Bis dahin wünschen wir jedoch all denen, die mit uns für die gute Sache streiten, frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
