Das Onlinemagazin Viernull berichtet ebenfalls über den Erfolg unseres Antrags im OVA, den Corneliusplatz von Autos zu befreien. https://www.viernull.de/verkehr-umwelt/das-erste-stueck-koe-wird-autofrei/
Die Rheinische Post berichtet über den Erfolg unseres Antrags im Ordnungs- und Verkehrsausschuss den Corneliusplatz autofrei zu machen. https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-der-corneliusplatz-soll-autofrei-werden_aid-110865965
Ein Gastbeitrag unseres Fraktionsmitglieds Rolf Zimmermann: Heute ist Freiheitstag, wegen Schwarzfahrens sitzen hier und heute immer noch Menschen hinter Gittern. Der Freiheitsfonds kämpft gegen diesen Irrsinn aus dem Jahr 1935, den unrühmlichen §265a haben nämlich die Nationalsozialisten ins Strafgesetzbuch eingebaut. In Düsseldorf haben wir uns davon mittlerweile frei gemacht, mehr dazu später. Doch solche Düsseldorfer Verhältnisse...
Die TAZ berichtete über eine konkrete Auswirkung unseres Antrags im Rat der Stadt, die Rheinbahn anzuweisen, auf Strafanzeigen bei der Fahrt ohne Fahrschein zu verzichten. Auch der Stadtrat wird auf das Thema aufmerksam. Im November 2022 fordert der den Aufsichtsrat der Rheinbahn AG auf, keine Anzeigen mehr wegen „Beförderungserschleichung“ zu stellen. Doch das Unternehmen setzt...
Ein starkes Zeichen im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz Auch diese Ratssitzung wurde wieder vom Thema Rassismus überschattet, fand sie doch unmittelbar am Internationalen Tag gegen Rassismus statt. Vor Beginn der eigentlichen Sitzung hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erst noch die demokratischen Ratsfraktionen zu einer Fotoaktion vor dem Rathaus eingeladen. Selbstverständlich nahmen auch wir daran...
In einem Artikel der Rheinischen Post wird unser Fraktionsvorsitzender Lukas Fix erwähnt, der darauf hinwies, dass zwei Straßen eine viel zu kleine Stichprobe seien, um am Ende eine allgemeingültige Aussage treffen zu können. Auch Lukas Fix von der Partei-Klima-Fraktion bemängelte, dass zwei Schulstraßen als Stichprobe ungenügend seien, und die gemachten Erfahrungen dann nicht aussagekräftig genug....
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Umsetzung der Bundesmeldedatenverordnung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21. März 2024 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Anfrage: Welche Spielräume und Befugnisse hat die Stadt,...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Haltung der Stadt Düsseldorf zu Femiziden Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21. März 2024 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Anfrage: Welche präventiven Maßnahmen plant bzw. setzte die...
Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Lichte des jüngst vom Correctiv-Recherche-Netzwerk enthüllten Treffens diverser zwielichtiger Gestalten in Potsdam, das erfreulicherweise zu einer landesweiten Protestwelle gegen den Rechtsextremismus geführt hatte. Auch der Rat unserer schönen Landeshauptstadt wollte gleich in mehrfacher Hinsicht ein Zeichen für die Vielfalt setzen und um das möglichst plakativ zu gestalten, hatte man...
CDU Ratsfraktion Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN SPD Ratsfraktion FDP Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion Düsseldorf, 15.02.2024 An den Vorsitzenden Ratsherrn Jörk Cardeneo Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit am 27.02.2024 Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Europatag 2024 in Düsseldorf stärken – Sichtbarkeit der...
