40.000 Euro für die Seenotrettung – 400 Millionen für die Oper

Dieses XXL-Origami-Papierboot wurde von SchülerInnen des Leo-Statz-Berufskolleg im Rahmen des Kunstprojektes „100 Boote – 100 Millionen Menschen“ gestaltet. Unterstützt wurden sie durch den Düsseldorfer Künstler Jacques Tilly. Das sozialkritische Kunstwerk setzt ein Zeichen der Solidarität mit Menschen auf der Flucht und ist bis zum 24. Mai 2024 im Düsseldorfer Rathaus ausgestellt.   Pressemitteilung der Die...

Wir feiern heute den Freiheitstag!

Ein Gastbeitrag unseres Fraktionsmitglieds Rolf Zimmermann: Heute ist Freiheitstag, wegen Schwarzfahrens sitzen hier und heute immer noch Menschen hinter Gittern. Der Freiheitsfonds kämpft gegen diesen Irrsinn aus dem Jahr 1935, den unrühmlichen §265a haben nämlich die Nationalsozialisten ins Strafgesetzbuch eingebaut. In Düsseldorf haben wir uns davon mittlerweile frei gemacht, mehr dazu später. Doch solche Düsseldorfer Verhältnisse...

Ratssitzung – „Brücken bauen statt einreißen!“

Ein starkes Zeichen im Kampf gegen Rassismus und Intoleranz Auch diese Ratssitzung wurde wieder vom Thema Rassismus überschattet, fand sie doch unmittelbar am Internationalen Tag gegen Rassismus statt. Vor Beginn der eigentlichen Sitzung hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erst noch die demokratischen Ratsfraktionen zu einer Fotoaktion vor dem Rathaus eingeladen. Selbstverständlich nahmen auch wir daran...

Ratssitzung: Wer blinkt hier rechts?

Die vergangene Ratssitzung stand ganz im Lichte des jüngst vom Correctiv-Recherche-Netzwerk enthüllten Treffens diverser zwielichtiger Gestalten in Potsdam, das erfreulicherweise zu einer landesweiten Protestwelle gegen den Rechtsextremismus geführt hatte. Auch der Rat unserer schönen Landeshauptstadt wollte gleich in mehrfacher Hinsicht ein Zeichen für die Vielfalt setzen und um das möglichst plakativ zu gestalten, hatte man...

Gemeinsam gegen Rechts und für das Recht auf Aufenthalt im öffentlichen Raum

V.l.n.r.: Ratsherr Keno Schulte, Fraktionsvorsitzender Lukas Fix und Ratsfrau Dominique Mirus   Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 22.02.2024 Gemeinsam gegen rechts und für das Recht auf Aufenthalt im öffentlichen Raum   Die PARTEI-Klima-Fraktion geht mit einem Antrag für das generelle Recht auf Aufenthalt im öffentlichen Raum in die Sitzung des Rats...

Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum für Suchtkranke und Wohnungslose schaffen: SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-Klima stellen Forderungen im Rat

Angehörige der Wohnungslosen- und Drogenszene und Ratsmenschen von PARTEI-Klima, Linke und SPD stellen Forderungen bei einer gemeinsamen Aktion im Januar.   GEMEINSAME PRESSEMELDUNG Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum für Suchtkranke und Wohnungslose schaffen: SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-Klima stellen Forderungen im Rat   Die Düsseldorfer Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-Klima stellen in...

Obdachlos, drogenabhängig – Düsseldorf braucht Plätze und Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum

Die Düsseldorfer Ratsfraktionen der SPD, Linke und PARTEI-Klima laden in Kooperation mit fiftyfifty zu einem gemeinsamen Kaffeetrinken beim Gesundheitsamt an der Kölner Straße 180 am Dienstag, den 16.01.2024 von 11.00 bis 13.00 Uhr ein. Grund für diese Veranstaltung ist die Forderung an die Stadt nach konkreten Vorschlägen für Plätze (möglichst in der Nähe des Hauptbahnhofs),...

Offener Brief an den Bauausschuss von Alexander Neumann

Alexander Neumann, unser Sachkundiger Bürger im Bauauschuss, hat an die Kolleg*innen im Bauausschuss einen Offenen Brief verfasst, in dem er die Grundlagen für seine zukünftigen Entscheidungen in diesem Gremium darlegt.   Sehr geehrter Vorsitzender Herr Hartnigk, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin für die Fraktion PARTEI-Klima als sachkundiger Bürger Mitglied im Bauausschuss der Stadt...

Ratssitzung: Springend klingt die Münze

Die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr als Marathon zu bezeichnen, trifft es wohl am besten, denn wer 12,5 Stunden lang eine Ratssitzung aushält ohne einzudösen, der dürfte den Leistungen von Spitzensportler*Innen in nichts nachstehen. Im Zentrum unserer Etatrede, die von Ratsfrau Mique Mirus gehalten wurde, standen jedoch erst mal unsere bisherigen Erfolge für...

Unsere sehr gute Haushaltsrede!

Ratsfrau Mique Mirus   Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltes in der Ratssitzung am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keller, verehrte Kolleg*innen, liebe Gäste und Streamende!   Düsseldorf geht es gut. Mehr als gut, mehr als besser. Die Stadt hat ihre Ausgleichsrücklage um „nur“ 528 Millionen Euro auffüllen können. Dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in diesem...