Die Verwaltung hat zur Ratssitzung am 17.11.2022 unsere Anfrage Begründung der Neuordnung der Fraktionszuwendungen schriftlich beantwortet. Die Antworten auf unsere drei Fragen, finden Ihr in dem verlinkten PDF. Wir hatten gefragt: Wie ist die Neuordnung, die insgesamt eine deutliche Erhöhung der Zuwendungen beinhaltet, angesichts der aktuellen Haushaltslage begründet? In der Neuordnung werden unter dem Punkt...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller   Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Passt die Platzierung der Landeshauptstadt Düsseldorf im „Wattbewerb“ zum selbst gesetzten Ziel Klimahauptstadt zu werden? Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 17.11.2022 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Begründung der Neuordnung der Fraktionszuwendungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 17.11.2022 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Anfrage: In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am...

Düsseldorf, 10.05.2022 An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Anfrage der Fraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Grundsätze bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Anträgen an den Rat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Datum vom 30.3.2022 wurde ein fristgerecht für die Ratssitzung am 7.4.2022 eingereichter Antrag unserer Fraktion zurückgewiesen, er wurde daher nicht in der Ratssitzung behandelt. Die...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Bilanz der Flächenversiegelung im Stadtgebiet Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Städte zeichnen sich naturgemäß durch einen hohen Anteil versiegelter Flächen aus. Das ist einerseits der Bevölkerungs- und Nutzungsdichte geschuldet, andererseits ein Problem, das größer immer wird. Versiegelte Flächen bieten Pflanzen und Tieren keine Lebensräume,...

Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Untergegangene E-Scooter Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Berichterstattung unterschiedlicher Medien war zu entnehmen, dass die auch in Düsseldorf von mehreren Anbietern zur Miete angebotenen E-Scooter in erheblicher Anzahl nicht wieder dort auftauchen, wo sie auch weiterhin genutzt werden können, sondern im wahren Sinne der Worte untergegangen sind. In der Nachbarstadt...