An Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Das Gerüst muss her Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrats am 18.11.2021 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, ihn auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen: Der Stadtrat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, das Gerüst, das bis Anfang...

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Mauern einreißen – Worringer Platz wiedervereinigen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrats am 16.09.2021 stellt die PARTEI-Klima Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, ihn auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen: Der Stadtrat beschließt, dass das Zugestehen des Hausrechts für die Pizzeria “Grüne Insel”, das...

Antrag: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Stadt die Erklärung “Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten” mitunterzeichnet. Begründung: In ihrer Erklärung bekennen sich die unterzeichnenden Städte zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende, zu Tempo 30 als integralem Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und fordern den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen.  ...

Antrag: Der Rat beschließt, dass alle Düsseldorfer BürgerX online einen Antrag für eine Abmeldeprämie für die genannten Fahrzeugtypen stellen können. Die Prämie für eine Abmeldung beträgt maximal 1.000 Euro und soll zweckgebunden sein. Die Prämie in Form eines Gutscheins kann für ÖPNV-Abos, einen Fahrradkauf oder weitere noch zu bestimmende Zwecke genutzt werden. Das abgemeldete Fahrzeug...

Antrag: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt die Verschärfung der Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität um dadurch deutlich vor 2035 das gesetzte Ziel zu erreichen. Hierfür muss auch der “Masterplan” des Klimaschutzkonzeptes überarbeitet werden um den aktuellen Erkenntnissen der Wissenschaft und der globalen Entwicklung des Klimas gerecht zu werden. Begründung: Der aktuelle Bericht des IPCC...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorrang für Gastronomie oder Fahrräder – Parkbuchten dauerhaft umwidmen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 01.07.2021 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, diesen auf die Tagesordnung zu setzen: Der Rat beschließt, die Kfz-Parkflächen, die der Gastronomie als...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Der Stadtrat will Vorbild sein – Keine Erstattung von Parktickets für Mandatsträger:innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrats am 01.07.2021 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, ihn auf die Tagesordnung aufzunehmen: Der Stadtrat beschließt, dass die Mandatsträger:innen fortan...

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Verbot von Schotter- und Kiesgärten bei Neu- und Umbauten Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 02.06.2021 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, diesen auf die Tagesordnung setzen und abstimmen zu lassen: Die Verwaltung wird beauftragt, bei zukünftig aufzustellenden Bebauungsplänen eine begrünte...