teamster – Seite 19 – Die PARTEI-Klima-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Anpassung des Klimaetats an die reale Notlage der Klimakrise

Änderungsantrag im Rat Antrag im Rat14. Dezember 2022

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 15.12.2022 Betrifft: RAT/535/2022 Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Anpassung des Klimaetats an die reale Notlage der Klimakrise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 15. Dezember 2022 bitten wir sie den folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung...

Einrichtung einer Stelle für das sektorübergreifende Monitoring aller für den Klimaschutz und die Klimaanpassung relevanter Bereiche

Änderungsantrag im Rat Antrag im Rat14. Dezember 2022

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 15.12.2022 Betrifft: RAT/534/2022 Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Einrichtung einer Stelle für das sektorübergreifende Monitoring aller für den Klimaschutz und die Klimaanpassung relevanter Bereiche Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2022 bitten wir...

Klimahauptstadt braucht Klimahaushalt

Pressemitteilung14. Dezember 2022

V.l.n.r.: Ratsherr Keno Schulte, Ratsfrau Dominique Mirus und Ratsherr und Fraktionsvorsitzender Lukas Fix Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Ratssitzung am 15.12.2022 Klimahauptstadt braucht Klimahaushalt Die PARTEI-Klima-Fraktion fordert einen hundertprozentigen Klimahaushalt für Düsseldorf. Die größte Krise, die alle bedroht ist die Klimakrise. Es muss endlich klar sein, dass es keine Kompromisse und Verzögerungen mehr beim...

Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage „Begründung der Neuordnung der Fraktionszuwendungen“

Anfrage im Rat21. November 2022

Die Verwaltung hat zur Ratssitzung am 17.11.2022 unsere Anfrage Begründung der Neuordnung der Fraktionszuwendungen schriftlich beantwortet. Die Antworten auf unsere drei Fragen, finden Ihr in dem verlinkten PDF. Wir hatten gefragt: Wie ist die Neuordnung, die insgesamt eine deutliche Erhöhung der Zuwendungen beinhaltet, angesichts der aktuellen Haushaltslage begründet? In der Neuordnung werden unter dem Punkt...

Warum die Düsseldorfer Ratsleute beim Thema Compliance nachbessern wollen

Presseschau21. November 2022

Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.11.2022 einstimmig unseren Antrag „Compliance im Rat – Fördern und Fordern!“ beschlossen. In dem Antrag forderten wir, dass die Verwaltung alle Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse, die nach §16 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes gegenüber dem Oberbürgermeister Angaben machen müssen, halbjährlich per E-Mail oder Briefpost daran zu erinnern,...

Mehr Compliance, kein Eis mehr an der Kö und weniger Werbung

Pressemitteilung16. November 2022

Bild der Eisfläche von vor ein paar Jahren. Wieder eine Eisfläche bei den viel zu milden Außentemperaturen runterzukühlen, ist in Zeiten der Klimakrise unverantwortlich. Vor allem, da es die Alternative der Kunsteisbahn gibt. Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Ratssitzung am 17.11.2022 Mehr Compliance, kein Eis mehr an der Kö und weniger Werbung Der aktuelle...

interfraktioneller Änderungsantrag zur Vorlage RAT/406/2022

Änderungsantrag im Rat Antrag im Rat16. November 2022

RAT/430/2022 Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN SPD-Ratsfraktion FDP-Ratsfraktion Ratsfraktion DIE LINKE Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion Düsseldorf, 16.11.2022 An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Ratssitzung am 17. November 2022 Betrifft: interfraktioneller Änderungsantrag zur Vorlage RAT/406/2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten wir Sie, folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und abstimmen zu lassen....

Sachstand bei der Umsetzung des Gaslaternen-Moratoriums

Anfrage im Ausschuss14. November 2022

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz Ratsherr Philipp Thämer Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion DIE-PARTEI-KLIMA-FRAKTION: Sachstand bei der Umsetzung des Gaslaternen-Moratoriums Sehr geehrter Herr Vorsitzender, in der Sitzung des Rates am 8. September dieses Jahres wurde die Vorlage RAT/367/2022 als Änderungsantrag zum Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion, RAT/333/2022, beschlossen. Im Wortlaut...

Öffnung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrende

Antrag im Ausschuss14. November 2022

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/148/2022 Öffnung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrende -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima- Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2022 stellt die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie, ihn auf die Tagesordnung zu setzen und...

Konzept zur Erhöhung der Verfügbarkeit von e-Ladesäulen und zur Vermeidung von unnötigem Parkplatzsuchverkehr

Anfrage im Ausschuss14. November 2022

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr Betrifft: Konzept zur Erhöhung der Verfügbarkeit von e-Ladesäulen und zur Vermeidung von unnötigem Parkplatzsuchverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima- Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23.11.2022 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie, diese auf die...

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