To elect means „to choose or make a decision“, and so sometimes other forms of ballot such as referendums are referred to as elections, especially in the United States.
V.l.n.r.: Fraktionsvorsitzender Lukas Fix, Ratsherr Keno Schulte und Ratsfrau Dominique Mirus Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 7.9.2023 Düsseldorfs Gaslaternen: Es bleibt wie immer, nur besser Die PARTEI-Klima-Fraktion hat vor einem Jahr am 8. September 2022 den Antrag „Gaslaternen gehören ins Museum, nicht auf die Gehwege“ in den Rat eingebracht. Damals wie...
An Frau Angela Hebeler Vorsitzende des Ausschusses für Gleichstellung Betrifft: GLA/033/2023 Antrag der PARTEI-Klima-Fraktion und der Fraktion Die LINKE: Unisex-Toiletten und barrierefreie Toiletten in der Merkur Spiel-Arena Sehr geehrte Frau Vorsitzende, zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung am 12.9.2023 stellen Die PARTEI-Klima-Fraktion und Die Fraktion DIE LINKE im Rat den folgenden Antrag und bitten...
Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE PARTEI-Klima 5. September 2023 Die Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die PARTEI-Klima erklären: „Der Masterplan ‚Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung‘ soll fortgeschrieben und das Moratorium beendet werden. Dabei passen wir gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und der Stadtverwaltung den Masterplan...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Sitzung des Rates am 7. September 2023 Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die PARTEI-Klima-Fraktion zum Antrag RAT/244/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Keller, wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der...
+++ Dieser Antrag wurde nicht zugelassen. Ausschnitt aus der Begründung: „Dieser Antrag lässt jegliche Ernsthaftigkeit vermissen, so dass er bei der Erstellung der Tagesordnung unberücksichtigt bleiben kann (Held/Winkel/Wansleben, Kommentierung zur GO NRW, § 48 GO NRW, 2.2; Kleerbaum/Palmen, § 48 2.e)).“ +++ An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/317/2023 Antrag der Ratsfraktion...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Strafanzeigen und Strafanträge der Rheinbahn AG wegen Fahrens ohne Fahrschein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 7. September 2023 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen. Anfrage: Wurden...
Düsseldorf, 07.08.2023 An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Beschluss des Rates zum Verzicht auf Anzeigen und Strafanträge seitens der Rheinbahn AG wegen Fahrens ohne Fahrschein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, die folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 7. September 2023 zu setzen...
Die sitzungsfreie Zeit haben wir jüngst für einen Besuch der Anbaufläche der Solawi beim Südpark genutzt. Solawi steht für Solidarische Landwirtschaft, ein Konzept, bei dem Menschen gemeinschaftlich die gesamten Betriebskosten der Landwirtschaft mit einem monatlichen Beitrag finanzieren und dabei auch alle Risiken mittragen. Das schafft Sicherheit für den landwirtschaftlichen Betrieb, da nicht nur die Produkte...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/268/2023 Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage HFA/014/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 15. Juni 2023 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion zu TOP Ö 39, Vorlagennummer HFA/014/2023, den folgenden Änderungsantrag und bittet Sie diesen auf die Tagesordnung zu setzen und zur Abstimmung zu bringen: Der...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/269/2023 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/196/2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die PARTEI-Klima-Fraktion bittet Sie, diesen Ergänzungsantrag zum Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN „Deutschlandticket als kostenloses Jobticket“ (RAT/196/2023) auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 15. Juni 2023...
