An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/024/2024 Parken auf Gehwegen verhindern Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Herr Jan-Philipp Holthoff als Bürgermitglied im OVA den folgenden Antrag und bittet Sie diesen zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der OVA beschließt: Die Verwaltung soll...
An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/023/2024 Vorfahrt der Oper darf nicht als Parkplatz missbraucht werden Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie diesen zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der OVA beschließt: Die Opernvorfahrt...
An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr Betrifft: OVA/022/2024 „Pop-Up“ in Düsseldorf wieder populär machen – Radwege nach dem Pareto Prinzip Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie diesen zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der OVA...
An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: Lieferzonen bei Hotelneubauten und Gewerbebetrieben Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie diese von der Verwaltung beantworten zu lassen: Wie prüft die Verwaltung (Bauamt/Amt66) bei geplanten Neubauten/Bauanträgen, insb....
Alexander Neumann, unser Sachkundiger Bürger im Bauauschuss, hat an die Kolleg*innen im Bauausschuss einen Offenen Brief verfasst, in dem er die Grundlagen für seine zukünftigen Entscheidungen in diesem Gremium darlegt. Sehr geehrter Vorsitzender Herr Hartnigk, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin für die Fraktion PARTEI-Klima als sachkundiger Bürger Mitglied im Bauausschuss der Stadt...
Ratsfrau Mique Mirus Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltes in der Ratssitzung am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keller, verehrte Kolleg*innen, liebe Gäste und Streamende! Düsseldorf geht es gut. Mehr als gut, mehr als besser. Die Stadt hat ihre Ausgleichsrücklage um „nur“ 528 Millionen Euro auffüllen können. Dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in diesem...
V.l.n.r.: Ratsherr Keno Schulte, Fraktionsvorsitzender Lukas Fix und Ratsfrau Mique Mirus Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2023 Abschied von den Gaslaternen – Düsseldorf wird Electric City Die PARTEI-Klima-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung mit der der Abschied vom Gasbetrieb bei fast allen Gaslaternen in der Stadt eingeleitet wird....
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/504/2023 Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Wiederaufnahme des Förderprogramms für Lastenräder Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2023 bitten wir Sie den folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/503/2023 Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Etat für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2023 bitten wir sie den folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/502/2023 Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 14.12.2023 Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Anpassung des Klimaetats an die Realität der akuten Klimakrise Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2023 bitten wir Sie den folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung...
