To elect means „to choose or make a decision“, and so sometimes other forms of ballot such as referendums are referred to as elections, especially in the United States.
Antrag: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Stadt die Erklärung “Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten” mitunterzeichnet. Begründung: In ihrer Erklärung bekennen sich die unterzeichnenden Städte zur Notwendigkeit der...
Antrag: Der Rat beschließt, dass alle Düsseldorfer BürgerX online einen Antrag für eine Abmeldeprämie für die genannten Fahrzeugtypen stellen können. Die Prämie für eine Abmeldung beträgt maximal 1.000 Euro und...
Antrag: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt die Verschärfung der Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität um dadurch deutlich vor 2035 das gesetzte Ziel zu erreichen. Hierfür muss auch der “Masterplan”...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorrang für Gastronomie oder Fahrräder – Parkbuchten dauerhaft umwidmen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am...
An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Der Stadtrat will Vorbild sein – Keine Erstattung von Parktickets für Mandatsträger:innen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung...
An Ratsherrn Peter Blumenrath Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz Betrifft: Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Düsseldorf muss aktiv gegen „Lichtverschmutzung“ angehen – Dunkelheit ist wichtig für...
Die PARTEI-Klima-Fraktion fordert eine NoCovid-Strategie und lehnt Modellprojekte für Düsseldorf ab. Per Allgemeinverfügung hat die Stadt Düsseldorf am Montag beschlossen, anstelle der Notbremse auf eine Teststrategie zu setzen, und damit...
In der Ratssitzung am 18. März stellte die PARTEI-Klima-Fraktion den Antrag, dass Düsseldorf sich an dem bundesweiten Wettbewerb „Wattbewerb“ zum Ausbau der Photovoltaik beteiligt. Der Antrag wurde mit Zustimmung aller...
Antrag: Die Stadt initiiert Gespräche mit der IHK Düsseldorf, der Handwerkskammer Düsseldorf und der Hochschule Düsseldorf um gemeinsam ein Konzept für eine Ausbildungsförderung im Bereich der erneuerbaren Energien (Berufe im...
Haushaltsantrag: Düsselpassinhaber:innen werden im Stadtgebiet Düsseldorf vom Zwang zum Kauf eines Tickets für die Nutzung von Bus und Bahn befreit, ihr Düsselpass gilt als Fahrausweis. In den Haushalt wird zum...
