An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/378/2023 Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Unisex-Toiletten und barrierefreie Toiletten in der Merkur Spiel-Arena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 9. November dieses Jahres zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag:...

+++ Dieser Antrag wurde nicht zugelassen. Ausschnitt aus der Begründung: „Dieser Antrag lässt jegliche Ernsthaftigkeit vermissen, so dass er bei der Erstellung der Tagesordnung unberücksichtigt bleiben kann (Held/Winkel/Wansleben, Kommentierung zur GO NRW, § 48 GO NRW, 2.2; Kleerbaum/Palmen, § 48 2.e)).“ +++     An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/317/2023 Antrag der Ratsfraktion...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/249/2023 Antrag der Fraktionen Die PARTEI-Klima-Fraktion, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf und FDP-Ratsfraktion Düsseldorf   Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/244/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion und SPD-Fraktion: Gaslaternen ersetzen – Ein neuer Masterplan muss sein Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 15.06.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen. Antrag: Der Rat beschließt die Umsetzung des...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/184/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Herbst und Winter kommen gewiss – Decken und Gebührenordnung lassen auf sich warten   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 17.05.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen.   Antrag: Der...

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: RAT/183/2023 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorbild Amsterdam Schipol – Auch über den Wolken darf Freiheit nicht grenzenlos sein   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 17.05.2023 zu setzen und abstimmen zu lassen.   Antrag: Der...