Gemeinsamer Antrag: Szenetreffpunkt zur Zwischennutzung am Gesundheitsamt/Kölner Straße einrichten

  SPD-Ratsfraktion Ratsfraktion DIE LINKE Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion     An Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Vorsitzender des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf     Antrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 22.02.2024   Antrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Szenetreffpunkt zur...

Obdachlos, drogenabhängig – Düsseldorf braucht Plätze und Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum

Die Düsseldorfer Ratsfraktionen der SPD, Linke und PARTEI-Klima laden in Kooperation mit fiftyfifty zu einem gemeinsamen Kaffeetrinken beim Gesundheitsamt an der Kölner Straße 180 am Dienstag, den 16.01.2024 von 11.00 bis 13.00 Uhr ein. Grund für diese Veranstaltung ist die Forderung an die Stadt nach konkreten Vorschlägen für Plätze (möglichst in der Nähe des Hauptbahnhofs),...

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz Ratsherrn Philipp Thämer Betrifft: Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Schottern verbieten endlich erlaubt? Sehr geehrter Herr Vorsitzender,   am 1. Januar 2024 trat die neue Landesbauordnung für NRW in Kraft.   In diesem Zusammenhang bittet Die PARTEI-Klima-Fraktion Sie diese Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung...

Parken auf Gehwegen verhindern

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr   Betrifft: OVA/024/2024 Parken auf Gehwegen verhindern Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Herr Jan-Philipp Holthoff als Bürgermitglied im OVA den folgenden Antrag und bittet Sie diesen zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der OVA beschließt: Die Verwaltung soll...

Vorfahrt der Oper darf nicht als Parkplatz missbraucht werden

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr   Betrifft: OVA/023/2024 Vorfahrt der Oper darf nicht als Parkplatz missbraucht werden Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie diesen zur Abstimmung zu bringen.   Antrag: Der OVA beschließt: Die Opernvorfahrt...

„Pop-Up“ in Düsseldorf wieder populär machen – Radwege nach dem Pareto Prinzip

An Ratsherren Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses Ordnung und Verkehr   Betrifft: OVA/022/2024 „Pop-Up“ in Düsseldorf wieder populär machen – Radwege nach dem Pareto Prinzip Sehr geehrter Herr Czerwinski, zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion den folgenden Antrag und bittet Sie diesen zur Abstimmung zu bringen.   Antrag: Der OVA...

An Ratsherrn Norbert Czerwinski Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung und Verkehr Betrifft: Lieferzonen bei Hotelneubauten und Gewerbebetrieben Sehr geehrter Herr Czerwinski,   zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.01.2024 stellt Die PARTEI-Klima-Fraktion die folgende Anfrage und bittet Sie diese von der Verwaltung beantworten zu lassen: Wie prüft die Verwaltung (Bauamt/Amt66) bei geplanten Neubauten/Bauanträgen, insb....

Offener Brief an den Bauausschuss von Alexander Neumann

Alexander Neumann, unser Sachkundiger Bürger im Bauauschuss, hat an die Kolleg*innen im Bauausschuss einen Offenen Brief verfasst, in dem er die Grundlagen für seine zukünftigen Entscheidungen in diesem Gremium darlegt.   Sehr geehrter Vorsitzender Herr Hartnigk, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin für die Fraktion PARTEI-Klima als sachkundiger Bürger Mitglied im Bauausschuss der Stadt...

Unsere sehr gute Haushaltsrede!

Ratsfrau Mique Mirus   Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltes in der Ratssitzung am 14.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keller, verehrte Kolleg*innen, liebe Gäste und Streamende!   Düsseldorf geht es gut. Mehr als gut, mehr als besser. Die Stadt hat ihre Ausgleichsrücklage um „nur“ 528 Millionen Euro auffüllen können. Dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in diesem...

Abschied von den Gaslaternen – Düsseldorf wird Electric City

V.l.n.r.: Ratsherr Keno Schulte, Fraktionsvorsitzender Lukas Fix und Ratsfrau Mique Mirus Pressemitteilung der Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2023 Abschied von den Gaslaternen – Düsseldorf wird Electric City Die PARTEI-Klima-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung mit der der Abschied vom Gasbetrieb bei fast allen Gaslaternen in der Stadt eingeleitet wird....